2021 Teil 1

Am kommenden Freitag, 8. Oktober 2021, entfällt die Sprechstunde im Rathaus.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

1.Sachstand Waldsportplatz Arzbach

Der Pachtvertrag vom 14.12.2001 mit dem SV Arzbach wurde im gegenseitigen Einvernehmen mit Ablauf des 31.12.2020 aufgelöst. Mit der Erfüllung der in dieser Vereinbarung niedergelegten Pflichten sind sämtliche Ansprüche des Sportvereins gegenüber der Ortsgemeinde aus dem Pachtverhältnis und aus seiner Beendigung, gleich aus welchem Rechtsgrund, gleich ob bekannt oder unbekannt, erledigt. ln der Sache Förderverein Jugend Arzbach all4one e.V. ./.

Ortsgemeinde Arzbach wegen Wertersatz hat das Landgericht Koblenz, mit Schreiben vom 22.07.2021 (Az. 4 0 127121) verfügt, dass der Förderverein Jugend Arzbach all4one seinen PKH-Antrag aus wirtschaftlichen Gründen zurückgenommen hat und somit die Bedingung für die Klageerhebung nicht eingetreten ist. Das Landgericht Koblenz hat den Vorgang abgeschlossen. Vorangegangen war eine Verfügung des Landgerichts Koblenz vom 13.07.2021, in dem die Kammer darauf hingewiesen hat, dass die Klage des Vereins gegenüber der Ortsgemeinde Arzbach keine hinreichende Aussicht auf Erfolg hat. Zwei Arzbacher Vereine haben nun ihr Interesse bekundet, das Sport- und Freizeitgelände am Rotlöffel gemeinsam mit der Ortsgemeinde zu ertüchtigen und sich zukünftig darum zu kümmern sowie Teile der Anlage der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Ihre konkreten Pläne hierzu werden die Ortsgemeinde und beide Vereine zur gegebenen Zeit noch bekannt geben.

2. Baustelle „Am Südhang“

Die verkehrsrechtliche Anordnung (VAO) „Am Südhang“ wurde nun zum zweiten Mal verlängert. Grund hierfür ist, dass die bereits fertiggestellte Mauer aufgrund der Regenereignisse und den damit verbundenen Erdrutsch um 5 cm aus dem Lot gekippt ist. Es bestehen aus statischer Sicht keine Bedenken, jedoch entspricht dies nicht den Qualitätsansprüchen der ausführenden Baufirma. Die Mauer wird nochmals neu aufgebaut und zusätzlich mit Geogittern gesichert, wie der Eigentümer mitteilt.

3. Sachstand Kindergarten St. Georg
Am 6. Oktober findet ein Informationsabend zur veränderten Bau- und Finanzsituation der Diözese Limburg statt. Hier sollen in Bezug auf die Kindertagesstätten etwaige Veränderungen im Zusammenhang mit der Unterhaltung und der Bewirtschaftung von Gebäuden erörtert werden.

4. Straßenausbau „Am Rotlöffel“: hier Fahrbahnbreite

Da diese Frage immer wieder aufkommt und durch Ortsgemeinde und Verbandsgemeinde schon mehrfach beantwortet wurde, hat nun das durchführende Ingenieurbüro auf Anfrage den Sachverhalt nochmal kurz zusammengefasst. Die geplante Regel Fahrbahnbreite der Straße „Am Rotlöffel“ beträgt 4,50 m inklusive beidseitig vorgesehenen Rinnen. Die Bemessung der Verkehrsanlage erfolgte gemäß den Richtlinien RASt06 unter Berücksichtigung des Bestandes und der Anforderung einer Wohnstraße mit geringer Verkehrsbelastung. Im Bereich der engen, steilen und unübersichtlichen Kurvenfolge wird die Fahrbahnbreite um 1,50 m nach dem Schleppkurvennachweis (in einem rund 80 m langen Teilabschnitt) auf 6,00 m aufgeweitet um die erforderliche Verkehrssicherheit beim Begegnungsfall PKW/LKW (-Anhänger) zu gewährleisten. Im Bereich (Bau-km 0+170 bis 0+270) nach der Einfahrt Garage Haus Nr.14 bis Bauende, erfolgt der Ausbau in einer Breite von 3,50 m mit einer Fahrtrichtung (unechte Einbahnstraße) innerhalb der Straßengrundstücke der Ortsgemeinde. Auf einen breiteren Ausbau wurde hier, aufgrund der Wirtschaftlichkeit und des Bedarfes in Abstimmung mit Orts- und Verbandsgemeinde, verzichtet.

5. Bundeswaldprämie:

Wir freuen uns über den Erhalt der Bundeswaldprämie für zertifizierte Waldflächen in Höhe von 24.200 €.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Das Bemühen der Ortsgemeinde, sowie vieler Nutzungsberechtigter von Grabstätten, um ein ansehnliches Aussehen des Friedhofs ist bekannt. Ebenso bekannt ist der extreme Wachstum des Grüns in diesem Jahr. Teilweise müssen Flächen in der Ortsgemeinde gefühlt täglich gemäht werden. Ich erhalte deshalb immer wieder verschiedene Hinweise mit der Bitte an alle zu appellieren, in diesem besonderen grün, feuchten Sommer die Gräber von Angehörigen regelmäßig zu pflegen und manchmal auch das Nachbargrab zu betrachten und/oder mit Angehörigen in Verbindung zu treten, die vielleicht nicht mehr in Arzbach wohnen, aber Nutzungsberechtigte sind. Nur gemeinsam können wir alle einen gepflegten Friedhof vorfinden. Zusätzlich werde ich immer mal auf das Verhalten Einzelner auf dem Friedhof angesprochen. Besucher von Friedhöfen sind grundsätzlich aufgefordert, sich der Würde des Ortes entsprechend zu verhalten. Besucher des Friedhofs werden hiermit eindringlich aufgefordert, keine Tiere, ausgenommen Blindenhunde, mit auf den Friedhof zu bringen. Auch auf Spielplätzen haben Hunde nichts verloren. Auch das kommt häufiger vor und ist freilich ein anderes Thema.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Im Monat August feierten folgende Bürgerinnen und Bürger (ab dem 50. Ehejahr) ihr Jubiläum:

31.08.2021    Heinrich und Anna-Elisabeth Weustermann    Eiserne Hochzeit (65 Jahre)

Allen hier aufgeführten Ehepaaren und auch denen, die aus persönlichen Gründen nicht genannt werden wollten, möchte ich an dieser Stelle ganz herzlich im Namen der Ortsgemeinde Arzbach zu dem Ereignis gratulieren und dabei die Hoffnung ausdrücken, dass ihr weiteres Leben in unserer schönen Gemeinde noch viele Jahre von Gesundheit und Zufriedenheit geprägt sein wird.     

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Im Monat August feierten folgende Bürgerinnen und Bürger (ab dem vollendeten 70. Lebensjahr) ihren runden oder halbrunden Geburtstag:

31.10.    Arno Wollschlag    70 Jahre

Allen hier aufgeführten Einwohnern und auch denen, die aus persönlichen Gründen nicht genannt wer-den wollten, möchte ich an dieser Stelle ganz herzlich im Namen der Ortsgemeinde Arzbach zu dem Ereignis gratulieren und dabei die Hoffnung ausdrücken, dass ihr weiteres Leben in unserer schönen Gemeinde noch viele Jahre von Gesundheit und Zufriedenheit geprägt sein wird.     

Die Sprechzeiten im Rathaus finden ab der 36. KW (06.09.2021) zu geänderten Zeiten für Sie statt.

Dienstags von 8 bis 10 Uhr und freitags von 16 bis 17:30 Uhr.

Wir bieten Ihnen diese nach vorheriger Terminabsprache ab. Es gelten die allgemeinen
Hygiene- und Sicherheitsbestimmungen des Landes Rheinland-Pfalz. Bitte melden Sie sich vorher per Mail (ortsgemeinde-arzbach@gmx.de) oder telefonisch 0151/11840449 an.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

es sind unfassbare und schlimme Bilder von der Flutkatastrophe im Ahrtal und darüber hinaus. Wir fühlen mit denjenigen, die Hab & Gut, Haus & Hof und liebe Angehörige verloren haben. Für so viel Leid gibt es kaum tröstende Worte. Unser Mitgefühl gilt allen Betroffenen und unsere Anerkennung den zahlreichen Helfern und den Tag und Nacht arbeitenden Einsatzkräften. Egal ob bei THW, Feuerwehr, Bundeswehr, Polizei, Deutsches Rotes Kreuz oder aufgrund privater Initiativen, es sind überall auch Arzbacherinnen und Arzbacher im Einsatz. Wir bedanken uns bei den vielen Helfer*innen die, ohne zu zögern, mit anpacken.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Im Juli feierten Artur und Hilde Wallroth den sechzigsten Jahrestag ihrer Trauung. Von den Jubilaren gut gelaunt empfangen, durften der Erste Beigeordnete Christian Christ und ich für die Ortsgemeinde Arzbach herzlich gratulieren. Wir verbrachten mit dem Jubelpaar einen gemütlichen Abend in geselliger Runde. Bei guter Verpflegung wurde über vielerlei Themen diskutiert. Auch ehrenamtlich bringen und brachten sich Hilde und Artur Wallroth auf verschiedenen Ebenen im Ortsleben ein. Beide engagierten sich u.a. jahrzehntelang im Vorstand der FWG Arzbach und Artur Wallroth war von 2004 bis 2009 Beigeordneter der Ortsgemeinde Arzbach. Vielen Dank hierfür! Wir wünschen den Jubilaren noch viele gute gemeinsame Ehejahre!

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau erlässt folgende Anordnung:

Die Hauptstraße auf Höhe Hausnummer 41 wird innerhalb der gekennzeichneten Parkplätze am 22.07.2021 für den ruhenden Verkehr voll gesperrt. Grund des absoluten Halteverbotes ist die Durchführung eines Umzuges um somit einen Stellplatz für einen LKW zu schaffen.  

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Am Kirmessonntag ziehen dann zwischen 14:00 Uhr und 18:00 Uhr 3 Musikanten durch unseren Ort um etwas Kirmes Stimmung zu verbreiten. An strategischen Punkten in unserem Dorf werden sie bekannte Volkslieder und Schlager zum Besten geben und laden herzlich zum Mitsingen ein. Die Musiker freuen sich auf zahlreiche Zuhörer, die sich unter den aktuellen Corona Bestimmungen treffen.

Hier der Fahrplan des Musikexpress:

 14:00 Uhr Garten St. Josefsheim

ca. 14:30 Uhr Neubaugebiet (Ecke Westerwaldstraße /Im Silberkäutchen)

ca. 15:15 Uhr Eck (Ecke Auf der Au/Am Laach)

ca. 16:00 Uhr Parkplatz Dorn (Pizzeria)

ca. 16:45 Uhr Kaul (Gasthaus „Zum Wiesengrund“)

ca. 17:30 Uhr Bierhaus (Anwesen Fam. Müller)

Macht Sie mit! Seien Sie dabei an den Haltestellen des Expresses.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

mit großer Freude erreichen uns täglich dutzenden Rückmeldungen über die Haushaltsbefragung, der als erster Gradmesser für das Interesse der Arzbacher Bürgerinnen und Bürger an einem möglichen Dorfladenprojekt dienen könnte. Falls Sie noch nicht Ihren Fragebogen ausgefüllt und abgegeben haben, haben Sie noch Gelegenheit bis zum 4. Juli 2021 diesen bei folgenden Annahmestellen abzugeben:

Gasthaus Altes Bierhaus, Gasthaus Zum Wiesengrund, Restaurant Glücksgefühl, Pizzeria Am Rathaus, Raiffeisenbank Arzbach, Friseursalon Stilvoll Wiesenweg, Friseursalon Haareszeiten Auf der Trift, Heinz-Peter Christ Auf der Trift 6, Getränke Diefenbach, Briefkasten an der Tür des Rathauses und an der Rezeption des Caritas Altenheim in Arzbach.

Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Nahversorgung in Arzbach verbessern.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Seit letzter Woche laufen die Arbeiten des Straßenausbaus „Am Rotlöffel“ wieder nach Plan. Die Kommunalaufsicht und Landrat Frank Puchtler teilten nun einzelnen Anliegern des Rotlöffels, sowie der Ortsgemeinde Arzbach mit, dass ein aufsichtsbehördliches Einschreiten derzeit nicht geboten ist. Der gemeinsame Straßen-/Kanalausbau von Verbandsgemeinde und Ortsgemeinde obliegt als Selbstverwaltungsaufgabe der jeweiligen Kommune und der Entscheidung des jeweils zuständigen Vertretungsorgans. Unabhängig hiervon teilt die Kommunalaufsicht mit, dass sie ausschließlich im öffentlichen Interesse und nicht im Interesse einzelner Rechtsträger tätig wird.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Der Bus zum Schulstandort in Bad Ems wird zukünftig bereits um 07:00 Uhr statt um 07:20 Uhr abfahren. In der Hoffnung, dass der erste Schultag nach den Pfingstferien (07.06.2021) kein „Chaostag“ wird, ergeht hiermit diese Info. Der neue Betreiber hat leider bei Redaktions-schluss noch keine Veröffentlichung der Fahrpläne bzw. eine Info an die Bürger veranlasst. Zum Hintergrund: mit Datum vom 01.06.2021 (letzter Betriebstag) endete die Betriebserlaub-nis   der   Linie   557   für   das   Verkehrsunternehmen Modigell & Scherer GmbH, wie mir Achim Scherer mitteilte. Die Verkehrsleistungen auf dem Streckenabschnitt Eitelborn–Arzbach–Bad Ems werden ab dem 02.06.2021 durch die DB Regio Bus Rhein Mosel GmbH mit den Linien 551 und 558 erfüllt. M&S leistet auch weiterhin Verstärkerfahrten im Schüler-verkehr auf den Linien 551 und 558   sowie die bisherigen Leistungen der Linie 382 Arzbach–Neuhäusel–Vallendar (Mallendarer Berg). Bei Rückfragen zu Ihren zukünftigen Verkehrsver-bindungen wenden Sie sich bitte an das Kundencenter der DB Regio Bus Rhein Mosel GmbH, Telefon: 0261/29635869.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Am 21.05.2021 hat der Ortsgemeinderat Arzbach mit der Mehrheit von 12 Ja-Stimmen und 3-Nein Stimmen der geänderten Planung zur Durchführung des Ausbaues der Verkehrsanlage „Am Rotlöffel“ (Verschiebung eines Teilbereiches der auszubauenden Straßentrasse und Herstellung einer Baustraße) zugestimmt. Zu Beginn der Sitzung übergab Ortsbürgermeister Claus Eschenauer das Wort an den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Herrn Uwe Bruchhäuser, der sein Verständnis gegenüber den anwesenden und betroffenen Anwohnern darlegte und gleichfalls die Wichtigkeit der Maßnahme insgesamt betonte.  Herr Bruchhäuser ging im Folgenden auch auf die aktuelle Beitragssatzung sowie die Änderungen zum KAG hinsichtlich der Einführung von wiederkehrenden Beiträgen (WKB) für Straßenausbaumaßnahmen ein. Bürgermeister Bruchhäuser erläuterte überdies die Situation hinsichtlich der Einführung von WKB in der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau insgesamt und die nach dem Landesgesetz vom 05.05.2020 geltende Übergangsfrist. Bei dieser müssen nun flächendeckend und landesweit bis zum 01.01.2024 die satzungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden. Diese Umstellung des Beitragserhebungssytems für die verbandsangehörigen Ortsgemeinden und Städte erfordert sachlich und zeitlich einen hohen Verwaltungsaufwand. Herr Bruchhäuser informierte weiter über diverse Maßnahmen, die im Zusammenspiel mit den VG-Werken und den Ortsgemeinden in Planung seien. Er unterstrich nochmals die Sinnhaftigkeit, sowohl Kanal- und Wasserleitungsbauarbeiten als auch Straßenbaumaßnahmen aus Effizienz- und Kostengründen gemeinsam zu betrachten und durchzuführen. Besonders der konkrete Umstellungszeitpunkt auf den WKB in Verbindung mit laufenden Maßnahmen sei abzuwägen, um auch die nötige Akzeptanz in der gesamten Ortsgemeinde zu erreichen. Dies gelte ebenso bei der Einführung des WKB als solches. Die Ortsgemeinde Arzbach habe nun für die Maßnahme „Am Rotlöffel“ eine Entscheidung zur Erhebung der Beiträge (Vorausleistungen) in Form von Einmalbeiträgen aufgrund der derzeit geltenden Satzung getroffen. Herr Bruchhäuser bekräftigte die Schwierigkeit der Entscheidung für den Ortsgemeinderat. Abschließend ging Herr Bruchhäuser nochmals auf die Durchführung der Baumaßnahme ein und erläuterte die notwendige Erneuerung der Kanal- und Wasserleitungen aufgrund der festgestellten Zustandsklasse.  Die Kanalerneuerung sei nur in offener Bauweise, d.h. mit Öffnung der Straße, möglich und ein Handlungsdruck gegeben. Daher ist ein Aufschub der Maßnahme bis zur erfolgten Einführung von WKB nicht möglich.
 
Hintergrund zur Straße „Am Rotlöffel“

Die Verkehrsanlage „Am Rotlöffel“ ist eine der ältesten Straßen in Arzbach, sie wurde bereits vor einigen Jahrzehnten angelegt. Der sich nach dem letzten bergseitig bebauten Grundstück anschließende geteerte Waldweg in Richtung Waldsportplatz sowie die Waldparzelle hinter den bergseitigen Wohnhäusern gehören zum so genannten Außenbereich und sind nicht Ge-genstand der auszubauenden Verkehrsanlage. Seit einigen Jahren befasste sich die Ortsge-meinde Arzbach konkret mit der Baumaßnahme und unterstrich hierbei eine möglichst einfache Lösung zu finden, die allerdings dem Stand der Technik und den gültigen Regelwerken und Richtlinien für den Straßenbau entsprechen muss. Dazu müssen die Mindestmaße ein-gehalten werden, damit auch ein Begegnungsverkehr zwischen zwei Fahrzeugen möglich ist und keine Gefährdung des Fußgängerverkehrs erfolgt,   da die Straße auch künftig keinen Bürgersteig haben wird. Bei Vermessungsarbeiten wurde festgestellt, dass ein Bereich der in der Örtlichkeit vorhandenen Straßentrasse am Ende der Verkehrsanlage Richtung Waldsportplatz vom Katasterplan abweicht und sich nicht im Eigentum der Ortsgemeinde befindet. Einwände der Grundstückseigentümer über die Benutzung dieses Teils der Straßentrasse durch den öffentlichen Verkehr hatte es in der Vergangenheit nicht gegeben. Deshalb konnte man davon ausgehen,  dass die geplante Maßnahme entlang der bestehenden Straßentrasse durchgeführt werden könnte, denn eine Straßenausbaumaßnahme sollte möglichst verträglich für Anwohner, Allgemeinheit und Ortsgemeinde sein - das bedeutet, dass sie möglichst sinnvoll, günstig, und "einfach" geplant wird. Da es der  Ortsgemeinde Arzbach aufgrund der aktuellen Situation nicht möglich ist, in diesem Bereich den Straßenausbau vollständig im Verlauf der in der Örtlichkeit tatsächlich vorhandenen Trasse durchzuführen, hat zur Vermeidung weiter steigender Kosten wegen Stillstands von Bauarbeiten der  Ortsge-meinderat nun einer Umplanung dergestalt zugestimmt, die Straßentrasse in diesem Bereich ausschließlich auf im Eigentum der Ortsgemeinde stehender Fläche  zu führen.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Schwarzes Gold oder Gärtners Gold wird er genannt. So mancher Gartenbesitzer schwört auf den selbst hergestellten Kompost als Dünger für seine Pflanzen. Doch ein Komposthaufen kann auch zum Streitfall werden, wenn der Nachbar wegen Gestank die Nase rümpft. Oder sich wie kürzlich hier passiert Krähen einen offenen Kompost mit Speiseresten entde-cken, sich dort eifrig bedienen und z.B. Nudeln und Käserinde in einer Pferdetränke waschen damit ihre Jungen sauberes Futter bekommen. Die Folge war verschmutztes Wasser und eine verstopfte Tränke. Bei einem anderen Fall kam es zur Belästigung durch Ratten, die der Komposthaufen auf der anderen Seite des Gartenzauns angelockt haben soll. Ein Komposthaufen ist kein Abfallhaufen. Einfach Garten- und Küchenabfälle auf einen Haufen zu werfen, habe mit richtigem Kompostieren nichts zu tun. Küchenabfälle wie Kaffee- und Teesatz, Obstreste oder Kartoffelschalen sind erlaubt. Dazu Gartenabfälle wie Laub, Rasenschnitt, Hecken- und Strauchschnitt, auch Blumenreste, Heu und Stroh. Vorsicht sollte gelten bei Ra-senschnitt, der darf rein aber nicht zu viel, sonst entsteht eine Matschpampe. Bedenklich sind Zitrusfrüchte, vor allem gespritzte. Der Kompost wird mit Schadstoffen angereichert, außerdem verrotten die Schalen schlecht. Wenn dann bitte nur unbehandelte Früchte in geringen Mengen. Auf keinen Fall auf den Kompost gehören Essensreste, rohes Fleisch oder Knochen. Sie locken Ratten an. Ebenso tabu sind Tierstreu und Grillkohlenasche.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Die Mittelgasse wird auf Höhe der Hausnummer 8 vom 13.04.2021 bis zum Abschluss der Arbeiten längstens   bis zum 16.04.2021 für den gesamten Verkehr voll gesperrt. Grund ist der Tiefbau   für die Herstellung eines neuen Kanal-Hausanschlusses. Der Anliegerverkehr ist bis zur Liegenschaft ,,Kirchgasse 6" (Spielstraße) zugelassen. Die Arbeiten sind so auszufüh-ren, dass eine Ver- und Entsorgung der angrenzenden Grundstücke jederzeit gewährleistet ist.  Weisungen von Beamten der Polizeiinspektion Bad Ems oder von Mitarbeitern der Straßenmeisterei Bad Ems bzw. der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau sind we-sentlicher Bestandteil dieser verkehrsbehördIichen Anordnung und sofort zu befolgen. Für die Umsetzung der verkehrsbehördlichen Auflagen dieser Sondernutzungserlaubnis wurde durch die ausführende Firma eine Beschilderungsfirma bzw. eine sachkundige Person mit Sach-kundennachweis „Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen“ beauftragt. Gemäß § 45 Abs. 6 StVO wird die Anordnung mit der Aufstellung der Verkehrszeichen wirksam.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Die Kastellstraße wird auf Höhe der Hausnummer vom 09.04.2021 bis zum Abschluss der Arbeiten (Zeitfenster) 16.04.2021 Abschluss der Arbeiten längstens   bis zum 16.04.2021 für den gesamten Verkehr teilweise und für den Fußgängerverkehr voll gesperrt. Grund der Be-schilderung sind Tiefbauarbeiten im Gehwegbereich im Auftrag der Telekom. Die Arbeiten sind so auszuführen, dass eine Ver- und Entsorgung der angrenzenden Grundstücke jederzeit gewährleistet ist. Weisungen von Beamten der Polizeiinspektion Bad Ems oder von Mitarbeitern der Straßenmeisterei Bad Ems bzw. der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau sind wesentlicher Bestandteil dieser verkehrsbehördlichen Anordnung und sofort zu befolgen. Für die Umsetzung der verkehrsbehördlichen Auflagen dieser Sondernutzungserlaubnis wurde eine Beschilderungsfirma bzw. eine fachkundige Person mit Sachkundenachweis zur „Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen“ beauftragt.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Ein Arbeitsgerüst mit einer Länge von 1,50 Metern und einer Breite von 1,00 Metern wird in Höhe der Hauptstraße 25 in Arzbach teilweise auf dem öffentlichen Gehweg aufgestellt. Das Gerüst wird so platziert, dass Fußgänger weiterhin den Gehweg ohne Einschränkungen nut-zen können. Sollte dies nichtmehr gewährleistet werden können, hat der Antragssteller wei-tergehende verkehrssicherende Maßnahmen mit der Straßenverkehrsbehörde abzustimmen.
Grundlage ist die erteilte Sondernutzungserlaubnis gemäß den §§ 41 -47 Landesstraßenge-setz (LStrG) Rheinland-Pfalz vom 01.08.1977 (GVBl. S. 273) i. V. m. § 8 Bundesfernstraßen-gesetz (FStrG) vom 28.06.2007 (BGBl. I S. 1206) in jeweils derzeit geltender Fassung.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Es kommt weiter Bewegung in die Angelegenheit. Die Kammer am Landgericht Koblenz hat hinsichtlich der Wohnhausexplosion in der Hauptstraße die Termine für den 21.04., 26.04. und 10.05.2021 bestimmt, jeweils 09:00 Uhr.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Ebenfalls in der letzten Ratssitzung wurde einstimmig der Auftrag für die Ausführung der Straßenbauarbeiten zum Ausbau der Straße „Am Rotlöffel“ in Arzbach auf Grundlage des Angebots vom 23.02.2021 in Höhe von Brutto 432.046,07 € vergeben. Insgesamt gab es 8 Bieter während der Submission. Voraussichtlich am 19. April wird die nächste Ratssitzung stattfinden, hier wird dann u.a. der Beschluss gefasst für die Erhebung von Vorausleistungen auf Ausbaubeiträge für den Ausbau der Straße „Am Rotlöffel“. In der Sitzung wird dann der Anteil der Ortsgemeinde an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen, sowie der Anteil der Beitragspflichtigen (Anliegeranteil) nach Landesgesetz festgesetzt. Hinweis an die Grund-stückseigentümer: Die Informationen werden, sollten sie nicht in der Ratssitzung anwesend sein, wieder wie bisher im offiziellen Bekanntmachungsorgan der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Mitteilungsblatt Bad Ems-Nassau aktuell, veröffentlicht. Das schließt natürlich die Homepage der Orts- und Verbandsgemeinde, sowie die MeinOrt-App des Linus Wittich Verlags ein. Zusätzlich wird es formlose Einwurf-Schreiben bzw. Infoflyer der Baufirmen und der Werke geben. Leider zeigt der Gesetzgeber in der Corona-Krise bisher keine Alternativen auf, wie Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer bei anstehenden Ausbaumaßnahmen anstelle einer Präsenzversammlung in gewohnter Form (z.B. durch eine Anliegerversamm-lung mit den Baufirmen und Werken gemeinsam) informiert werden können. Ich bitte um Beachtung!

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Wie zu Beginn der Corona-Pandemie in 2020 entfällt auch dieses Jahr der Umwelt- und Akti-onstag des Verkehrsvereins. Es haben mich dennoch viele Ideen von Bürgerinnen und Bürger erreicht, die umgesetzt werden können. Die Ortsgemeinde hat sich nun zu folgender Aktion im

Zeitraum 29. März bis 6. April

entschlossen:

Liebe Arzbacherinnen und Arzbacher, liebe Kinder!

Wie feiern wir das Osterfest in unserer Gemeinde zu Corona Zeiten? Was machen wir im erneuten Lockdown in den Osterferien?

„Macht alle mit beim Wettbewerb Umweltosterferien in Arzbach“

In der Osterferienwoche können Sie und Ihre Kinder etwas für unsere Umwelt tun. Sammeln Sie in und um unsere schöne Gemeinde den Müll und den Unrat des letzten Jahres. Das schweißt zusammen und ist gut für die Natur.

Vorbereitung
Ich bitte Sie als Eltern die Kinder auf diesem "Müll-Spaziergang" zu begleiten. In Kleingruppen können Sie die Kinder besser beaufsichtigen.

So wirds gemacht
Alle Kinder und Erwachsene tragen Handschuhe zum Schutz der Hände. Die Gruppe stattet sich mit Mülltüten zum Aufsammeln und ggfls. Zangen o.ä. aus. Dann geht es raus.

Wichtig
Beaufsichtigen Sie das Aufsammeln gut! Es liegen auch immer wieder Gegenstände herum, die nichts für kleine Kinder sind! Geben Sie uns dann bitte Rückmeldung, der / die Gegen-stände werden dann durch die Ortsgemeinde entfernt. Die gesammelten Müllsäcke können auf dem hierfür extra hingestellten Hänger hinter der Limeshalle abgelegt werden.  

Die Aktion startet am 29.03.2021 und endet am 06.04.2021

Jeder der Lust hat kann mitmachen.

Bitte macht ein Foto von Euren Aufräumaktionen und sendet es uns unter

ortsgemeinde-arzbach@gmx.de zu.

Wir werden es dann auf unserer Internetseite veröffentlichen, wenn Ihr das möchtet, sowie in den sozialen Netzwerken.

Nach dem 06.04.2021 werden dann die fleißigsten drei Sammelteams ausgezeichnet. Es wird Pizzagutscheine, sowie Teilnahmeurkunden geben.  

Wir wünschen ALLEN ein frohes Osterfest und freuen uns auf die Ostertage.

Bleiben Sie gesund!

Ihre Ortsgemeinde

Nach Auskunft des Pressesprechers der Staatsanwaltschaft Koblenz, Herrn Oberstaatsan-walt Büttinghaus, kann ich nun folgenden Sachstand geben:

im Zuge der zwischenzeitlich abgeschlossenen Ermittlungen haben sich konkrete Anhalts-punkte dafür ergeben, dass der Beschuldigte zur Tatzeit aufgrund einer psychischen Erkran-kung schuldunfähig war. Er ist deshalb aufgrund Beschlusses der Ermittlungsrichterin beim Amtsgericht Koblenz seit dem 06.11.2020 gemäß § 126a StPO einstweilig in einer Fachklinik für forensische Psychiatrie untergebracht.

Am 16.11.2020 hat die Staatsanwaltschaft Koblenz in einer Antragsschrift gemäß § 413 StPO wegen der gegen ihn erhobenen Tatvorwürfe des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion (§ 308 Absatz 1 StGB), der schweren Brandstiftung (§ 306a Absatz 1 Ziffer 1 StGB) und des Zerstörens von Bauwerken (§ 305 Absatz 1 StGB) die Durchführung eines Sicherungsverfah-rens beim Landgericht Koblenz beantragt. In diesem Verfahren wird durch die zuständige Strafkammer zu prüfen sein, ob der Beschuldigte aufgrund seiner Erkrankung und einer aus seinem Zustand resultierenden Gefahr weiterer erheblicher rechtswidriger Taten dauerhaft in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht werden muss. Eine solche Unterbringung setzt nach § 63 StGB voraus, dass durch die zu erwartenden Taten die Opfer seelisch oder körperlich erheblich beeinträchtigt oder erheblich gefährdet werden oder schwerer wirtschaft-licher Schaden angerichtet wird und der Beschuldigte aus diesem Grund für die Allgemeinheit gefährlich ist.

Ursächlich für die Zerstörung des Wohnhauses dürfte gewesen sein, dass der Beschuldigte im Erdgeschoss des Anwesens die Ventile mehrerer dort deponierter Gasflaschen in der mutmaßlichen Absicht geöffnet hat, eine Verpuffung oder Explosion des ausströmenden Ga-ses herbeizuführen. Zudem wurde im Keller des Hauses ein Feuer gelegt. Aufgrund des ver-ursachten Sachschadens kann das Wohngebäude nun in der Folge abgerissen werden. Über den Sachstand bei der Kreisverwaltung habe ich letzte Woche bereits berichtet. Die Miteigen-tümerin (neben dem Beschuldigten) bleibt dann immer noch Eigentümerin des Grundstücks.

Zur aktuellen Wohnsituation des Kindes ist der Staatsanwaltschaft, sowie der Ortsgemeinde nichts bekannt.

Rechtlicher Hinweis:

Die Staatsanwaltschaft beantragt die Durchführung eines Sicherungsverfahrens, wenn sie aufgrund der Ermittlungen zu dem Ergebnis gelangt, dass der Täter zur Tatzeit schuldunfähig gewesen ist und deshalb oder wegen einer dauerhaften Verhandlungsunfähigkeit des Täters ein Strafverfahren nicht durchgeführt werden kann. Darüber hinaus setzt die Durchführung eines Sicherungsverfahrens voraus, dass die selbständige Verhängung von Maßregeln der Besserung und Sicherung zu erwarten ist. Hierzu gehört auch die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus. Der Antrag auf Durchführung eines Sicherungsverfahrens ist weder mit einem Schuldspruch noch eine Vorverurteilung des Täters verbunden. Es gilt nach wie vor die Unschuldsvermutung. Gleiches gilt auch für den Fall, dass ein Täter nach § 126a StPO einstweilig untergebracht ist.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Nachdem der Gemeinderat der Ortsgemeinde Arzbach in seiner letzten Sitzung die Auftrags-vergabe einstimmig vergeben hat, freuen wir uns, dass der Baubeginn am 6. April nun endlich nach langer Planungszeit stattfinden kann.
Es wird in der Straße „Am Rotlöffel“ sowie auch im Umfeld („Auf der Au“, „Auf der Trift“ und „Am Laach“) zu Störungen durch Baulärm, -dreck sowie Unannehmlichkeiten durch ggfls. längere Wege zum geparkten Auto geben. Alle Beteiligten sind bemüht, den Anwohnerinnen und Anwohnern diese Zeit so erträglich wie möglich zu machen, bitten aber um Verständnis, dass eine derartige Baustelle auch Unbequemlichkeiten mit sich bringt.
Nach Fertigstellung der Straße „Am Rotlöffel“ werden die Anwohnerinnen und Anwohner aber sicher mit einer schönen Neugestaltung und neuer Technik belohnt werden.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Bei der letzten Gemeinderatssitzung in Arzbach ging es u.a. um folgende Themen:

• Kita St. Georg

In der Dringlichkeitssitzung vom 20.01.2021 fasste der Ortsgemeinderat einstimmig folgenden Beschluss:

„Vorbehaltlich der vom Träger vorzulegenden Finanzierung und Umsetzung, wird der vom Träger zu stellende Antrag auf Gewährung von Zuwendungen zu den Baukosten von Kindertagesstätten beim Landesjugendamt unterstützt. Der Ortsbürgermeister wird hiermit ermächtigt alle weiteren Schritte zur Zuschussgewährung gemeinsam mit Verbandsgemeindeverwaltung und Träger einzuleiten. Darüber hinaus wird er beauftragt für die Baumaßnahmen zur Erfüllung des Kita-Zukunftsgesetzes sowie für die Bauunterhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen eine Vereinbarung zwischen dem Träger der Kindertagesstätte und der Ortsgemeinde zu treffen, in der der Träger sich zum (Weiter-) Betrieb der Kindertagesstätte für einen bestimmten Zeitraum, mindestens 25 Jahre, verpflichtet.“
An der letzten Ratssitzung im Februar musste jedoch erstmal eine unbefriedigende Antwort des Bistums Limburg verkündet werden. Das Bistum Limburg kann als Träger des Kindergartens derzeit keine Planungs- und Finanzierungszusage für den zwingend notwendigen Ausbau des Kindergartens bzw. notwendige Anpassung an das „Gute-Kita-Gesetz“ geben. Demzufolge kann die Ortsgemeinde zusammen mit dem kirchlichen Träger derzeit auch keinen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach dem Kita-Zukunftsgesetz stellen. Dieses besagt, dass der Kindergarten bis 2028 u.a. um eine Mensa, einen Schlafraum etc. erweitert werden muss. Auf weitere Nachfrage zu der Fortsetzung der Trägerschaft wurde mitgeteilt, dass es dazu voraussichtlich im Sommer oder Herbst 2021 neue Informationen seitens der Kirchengemeinde St. Marien in der Augst sowie des Bistums Limburg geben wird. Grundsätzlich ist die Ortsgemeinde Arzbach verpflichtet (durch das Land Rheinland-Pfalz und das Kreisjugendamt) in der Regel 65 Kindergarten-Plätze vorzuhalten und ab 2028 diese Plätze bis 17 Uhr mit Essen und Schlafen bereitzuhalten. Einfach erklärt: egal wie sich das Bistum entscheiden wird, die 65 Kindergartenplätze müssen gestellt werden. Ob das in der bisherigen, dann optimierten Form (mit Mensa etc.) stattfinden kann, oder es zu einer 2-Kindergarten-Lösung (ein katholischer, ein kommunaler) kommen muss, um den Bedarf zu decken oder es nur noch einen (neuen) kommunalen Kindergarten geben wird, muss sich zeigen. Im Sinne aller hoffen wir auf ein positives Signal aus Limburg.

• Forstwirtschaftsplan, Brennholzverkauf und Zertifizierung des Waldes

Revierförster Rainer Jäger berichtete ausführlich zum Verlauf des Jahres 2020 im Bereich der Forstwirtschaft. Der Jahresverlauf war insgesamt sehr problematisch, insbesondere durch den Borkenkäferbefall. Die Situation wird sich auch im nächsten Halbjahr nicht ändern. Es ist ein hoher Holzeinschlag zu verzeichnen. Aktuell werden noch Restflächen unter Maschineneinsatz bearbeitet, dieses u.a. auch aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht im Wald. Insgesamt sind weitere Einnahmeverluste zu erwarten, die Kosten werden auch weiterhin nicht gedeckt. Perspektivisch werden Subventionen nötig, hierbei ggfls. durch die Bundeswaldprämie. Zwingende Voraussetzung dafür ist u.a. eine Zertifizierung einer nachhaltigen Waldbewirtschaftung. Im Vorgriff darauf stellte Rainer Jäger die Unterschiede der drei Zertifizierungsvarianten PEFC, FSC und Naturland heraus. Eine offizielle Empfehlung welche Zertifizierungsvariante gewählt werden sollte, durfte er allerdings nicht geben. In den folgenden Beratungen ergab sich das Gesamtbild, dass möglichst viele unterschiedliche Baumarten zur Anpflanzung gewählt werden sollten. Je mehr Vielfalt, desto bessere Resistenz gegen Klimaeinflüsse und Schädlinge. Darüber hinaus soll der bürokratische Aufwand einer Zertifizierung so gering und kostengünstig wie möglich sein. Die Ortsgemeinde Arzbach stimmte einer Zertifizierung der nachhaltigen Waldwirtschaft zu. Die Zertifizierung soll nach PEFC erfolgen. Die Brennholzpreise wurden für das Jahr 2021 wie folgt festgelegt:
Brennholz kurz 55,00 €/rm, Brennholz lang 35,00 €/rm und Schlagabraum 15,00 €/rm. Somit erfolgte die Übernahme der bisherigen Brennholzpreise. Anschließend wurde dem Forstwirtschaftsplan der Ortsgemeinde Arzbach für das Forstwirtschaftsjahr 2021 zugestimmt.

• Brücke „Auf der Trift“

Ergänzend zu dem Schreiben an die Anwohner „Auf der Trift“ kann nun folgender Sachstand für alle Arzbacherinnen und Arzbacher bzgl. der Erneuerung des Bachdurchlasses Emsbach in der Straße "Auf der Trift" gegeben werden:
Die geotechnischen und umweltgeologischen Untersuchungen mit Gutachten wurden nun zum 14.01.2021 abgeschlossen. Es wurden verschiedene Kleinbohrungen durchgeführt, Boden- und Grundwasserproben entnommen und in Laboren untersucht und Feldversuche durchgeführt. Nach der Ratssitzung fand ein Begehungstermin mit dem beauftragten Ing.-Büro statt. Die Brücke besteht eigentlich aus zwei Brücken, einer Steinbogenbrücke (im Inneren aus Bruchsteinen) und zwei danebengesetzten Betonplatten. Im Zuge des Vollausbaus der Straße „Auf der Trift“ im Jahre 1981 hat man dieses Konstrukt geschaffen. Bedingt durch die in den 1990er angelegten Blumenbeete wurde aus einer im Prinzip zweispurigen Brücke eine einspurige. Dementsprechend kam es zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen und die Brücke verlor auf Dauer an Stabilität, da die Hauptbelastung im einspurigen Verkehr exakt an dem Zusammenschluss beider Brückenteile zu Stande gekommen ist. Mittlerweile hat sich die Brücke zu einem gefährlichen Risiko für den Straßenverkehr entwickelt. Seit der Sperrung im Juni, sind nochmals 10 % der Bruchsteine in den Emsbach gefallen. Der obere Teil der Brücke (die Steinbrücke), quasi Blickrichtung Zusammenfluss Kennelbach und Langscheidbach, muss nun erneuert werden. Ende März werden die Planungen des Ing. Büros vorliegen, im Anschluss wird ein Nachtragshaushalt erstellt werden müssen, da die eingestellten Beträge für das Gutachten, Vorleistungen etc. aufgebraucht sind. Sollte im Mai die Auftragsvergabe stattfinden können, ist mit einer Realisierung der Maßnahme bis zum Spätsommer zu rechnen. Ebenso fraglich wie die die dann aktuelle Corona-Lage, bleibt die Finanzierung der Maßnahme. Ob die Ortsgemeinde Arzbach noch Zuschüsse erhalten kann ist unwahrscheinlich, der auf die Anwohnerinnen und Anwohner abzuwälzende Ausbaubeitrag wird auch noch zu bestimmen sein, da wichtige Versorgungsleitungen der Straße an der Brücke entlang führen und die Anwohnerinnen und Anwohner „Auf der Trift“ schließlich auch Hauptnutzer der Brücke sind. Auch wenn mich viele Anfragen hierzu erreichen, ich rate deshalb derzeit dringend davon ab ein (teures) Provisorium bis zum Abschluss der Maßnahme, z.B. einen Brückenüberbau „zwischenzuschalten“, schließlich müssten dann die Bürgerinnen und Bürger (hier die Ortsgemeinde und die Anwohnerinnen und Anwohner) zusätzlich zur Kasse gebeten werden.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

In der Nacht vom 4. auf 5. März waren wieder einige jugendliche Randalierer im Dorf unterwegs. Gegen 1.45 Uhr wurden mehrere Würfe mit unbekannten Gegenständen an ein Haus in der Hauptstraße gemeldet. Einer der Jugendlichen flüchtete über die Straßen „Am Kennelbach“, „Wiesenweg“ wieder auf die Hauptstraße Richtung Ortsausgang Montabaur. Im Bereich der Hauptstraße (40er und 50er Hausnummern) wurden ab ca. 02:30 Uhr auch wieder umgeworfene Mülltonnen beobachtet. Wer etwas zu dem Vorfall sagen kann, oder selbst betroffen ist, darf sich gerne bei der Ortsgemeinde unter ortsgemeinde-arzbach@gmx.de melden.
 
Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Die von der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau erlassene Anordnung 165/2020 einer Verkehrsbeschränkung gemäß § 45 Abs. 1 StVO 6144 Abs. 1 Satz 1 StVO teilte ich Ihnen am 4. Juni 2020 im Mitteilungsblatt „Bad Ems-Nassau aktuell“ mit. Die Brücke über den Kennel-/Emsbach in der Straße „Auf der Trift“ bleibt mindestens bis zum Abschluss der Sanierungsarbeiten (bis jetzt angegeben ist der 31. Juli 2021), aufgrund von Sanierungsarbeiten voll gesperrt. Da vorliegend lediglich Anliegerverkehr herrscht wurde von einer innerörtlichen Umleitung abgesehen. Ebenfalls führte ich aus, dass die Arbeiten so ausgeführt werden, dass eine Ver- und Entsorgung der angrenzenden Grundstücke jederzeit gewährleistet ist. Leider wurde dieser Punkt in den letzten Tagen und Wochen ad absurdum geführt. Viele Anwohnerinnen und Anwohner konnten durch vor der Baustelle parkende Fahrzeuge nur unter schwierigen Bedingungen ihre Grundstücke anfahren. Gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 1 der Straßenverkehrsordnung ist bereits das Halten an engen und an unübersichtlichen Straßenstellen unzulässig. Eng ist eine Straßenstelle nach der Rechtsprechung in der Regel dann, wenn der zur Durchfahrt insgesamt freibleibende Raum für ein Fahrzeug höchstzulässiger Breite von 2,55 m (vgl. § 32 Abs. 1 Nr. 1 Straßenzulassungsordnung) zuzüglich 0,50 m Seitenabstand bei vorsichtiger Fahrweise nicht ausreichen würde (3,05 m). Demnach verhindert in diesem Bereich der Straße „Auf der Trifft“ bereits die gängige Rechtsprechung ein halten bzw. parken. Die dauerparkenden Fahrzeuge wurden nun ordnungswidrig verwarnt.  Da dieser Bereich in den allgemeinen Verkehrskontrollen weiterhin beobachtet wird hat sich die Lage nun etwas entspannt.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister