15. CoBelVO Rheinland-Pfalz; hier: Änderungen

Die Fünfzehnte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (15. CoBeLVO) tritt am 11. Januar in Kraft und mit Ablauf des 31. Januar 2021 außer Kraft.

Folgende Änderungen bzw. Anpassungen ergeben sich in unserer Ortsgemeinde:

Teil 1 Allgemeine Schutzmaßnahmen

§ 1:

(1)    
[…] Private  Zusammenkünfte,  die  in  der  eigenen Wohnung oder anderen eigenen ge-schlossenen Räumlichkeiten stattfinden, sollen auf die Angehörigen  des  eigenen  Haus-stands  und  eine  Person  eines  weiteren  Hausstands beschränkt werden, wobei deren Kin-der bis einschließlich sechs Jahre bei der Bestimmung der Personenanzahl außer Betracht bleiben können. Dem nicht in häuslicher Gemeinschaft lebenden Elternteil ist es erlaubt, sein Umgangsrecht weiterhin auszuüben.  Soweit es zwingende persönliche Gründe erfordern, insbesondere wenn eine angemessene Betreuung für Minderjährige oder pflegebedürftige Personen unter Ausschöpfung aller zumutbaren Möglichkeiten nicht umsetzbar  ist, ist  auch  die  Anwesenheit  mehrerer  Personen  eines weiteren  Hausstands  gestattet.  Wo die Mög-lichkeit besteht, sollen Zusammenkünfte vorzugsweise im Freien abgehalten  werden. […]  

(3)  

In  geschlossenen  Räumen,  die  öffentlich  oder  im  Rahmen  eines  Besuchs-  oder Kun-denverkehrs  zugänglich  sind,  ist  eine  Mund-Nasen-Bedeckung  zu  tragen.  Dies  gilt dar-über  hinaus  an  allen  Orten  mit  Publikumsverkehr,  so  auch  an  Örtlichkeiten  in  der Öf-fentlichkeit unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend begegnen. […]

Die öffentlichen Einrichtungen der Ortsgemeinde Arzbach, wie z.B. Rathaus, Sportplätze und Sporthallen bleiben ebenfalls bis zum 31.01.2021 geschlossen.

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