26. Corona-Bekämpfungsverordnung - Übersicht über wesentliche Änderungen

Die 26. CoBeLVO ist am 12. September 2021 in Kraft getreten und wird mit Ablauf des 10. Oktober 2021 außer Kraft treten. Für die Ortsgemeinde Arzbach ergeben sich folgende Änderungen:

Grundsätzliches

Mit der 26. CoBeLVO wird nicht mehr allein auf den Inzidenzwert abgestellt. Stattdessen sind nunmehr drei Warnstufen gebildet worden. Diese beruhen auf drei Kriterien: der Sieben-Tage-Inzidenz, dem Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Wert und dem Anteil der mit COVID-19-Erkrankten belegten Intensivbetten. Die Stufen werden jeweils ausgerufen, wenn mindestens zwei der drei Leitindikatoren erreicht werden. Nach dem Konzept der neuen Verordnung bleiben u.a. Restaurants und  Veranstaltungen im Sinne des Landesgesetzes grundsätzlich auch bei steigenden Warnstufen grundsätzlich geöffnet bzw. möglich, jedoch reduziert sich die zulässige Personenzahl ungeimpfter Personen je nach Warnstufe. Kinder bis zum 11. Lebensjahr sind geimpften Personen gleichgestellt.

Personenbegrenzung im öffentlichen Raum

Neu ist die Personenbegrenzung im öffentlichen Raum, § 4 Abs. 1 der 26. CoBeLVO. Geimpfte, Genesene bzw. Kinder bis zum 11. Lebensjahr können ohne Begrenzung zusammenkommen. Für nicht-immunisierte Personen (weder geimpft, genesen, noch Kind unter 12) gelten Begrenzungen: in Warnstufe 1 höchstens 25, in Warnstufe 2 höchstens 10 und in Warnstufe 3 höchstens 5 Personen.

Veranstaltungen (z.B. Limeshalle)

Es wird nicht mehr zwischen privaten und öffentlichen Veranstaltungen differenziert. Entscheidend sind nunmehr allein, ob die Veranstaltung im Innenraum oder im Freien stattfindet. Weiterhin gibt es die Möglichkeit, zwischen zwei Modellen zu entscheiden:  „Maske oder Abstand“. Für nicht-immunisierte Personen gibt es eine Personenbegrenzung (Warnstufe 1 = 250, Warnstufe 2 = 100, Warnstufe 3 = 50). Insgesamt gibt es keine Obergrenze für Veranstaltungen, solange diese Anzahl an nicht-immunisierten Personen nicht überschritten wird. Kontakterfassungspflicht und Testpflicht für nicht-immunisierte Personen. Sodann hat der Veranstalter ein Wahlrecht, ob das Abstandsgebot eingehalten wird (dann keine Maske), oder ob auf die Abstände verzichtet wird (dann Maskenpflicht).

Bestattungen

Bei Zusammenkünften von Personen anlässlich Bestattungen gilt die Maskenpflicht. Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen festen Platz einnehmen.

Kommunale Gremiensitzungen

Ratssitzungen fallen weiterhin unter das Selbstorganisationsrecht der kommunalen Gebietskörperschaften. Die Orientierung erfolgt an den Vorgaben zur Zulässigkeit von Veranstaltungen.

Sport

Training und Wettkampf im Amateur- und Freizeitsport im Innen- und Außenbereich sind mit maximal 25 nicht-immunisierten Personen (und im Übrigen lediglich genesene oder geimpfte oder diesen gleichgestellten Personen) zulässig. Bei Warnstufe 2 reduziert sich diese Personenanzahl der Nicht-Immunisierten auf 10 Personen, bei Warnstufe 3 auf 5 Personen.

Gastronomie

Testpflicht für nicht-immunisierte Personen. Sind höchstens 25 nicht-immunisierte Personen (Warnstufe 1) und im Übrigen nur genesene, geimpfte oder diesen gleichgestellten Personen gleichzeitig anwesend, entfällt die Einhaltung des Abstandsgebots und für Gäste die Einhaltung der Maskenpflicht. Bei Erreichen der Warnstufe 2 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt reduziert sich die Personenzahl nach Satz 1 auf 10 nicht-immunisierte Personen, bei Erreichen der Warnstufe 3 auf 5 nicht-immunisierte Personen.

Kultur

Der Proben- und Auftrittsbetrieb der Breiten- und Laienkultur im Innenbereich ist nur zulässig, wenn nicht mehr als 25 nicht-immunisierte Personen (10 in Warnstufe 2, 5 in Warnstufe 3) anwesend sind. Testpflicht für Tätigkeiten mit verstärktem Ausstoß, wie z. B. Gesang, für nicht-immunisierte Personen.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Das „2G+“-System ermöglicht ein großes Stück Normalität für Geimpfte und Genesene. Die Landesregierung sieht keinen Lockdown mehr als Schutzmaßnahme vor: Geschäfte, Restaurants, Hotels, Theater und Kinos sollen geöffnet bleiben. Stattdessen wird der Zutritt von nicht immunisierten Menschen bei steigender Inzidenz reduziert, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Außerdem wird ein neues Warnstufen-System eingeführt: Die Leitindikatoren setzen sich künftig zusammen aus der Sieben-Tage-Inzidenz, dem Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Wert und dem Anteil der mit COVID-19-Erkrankten belegten Intensivbetten.

Quelle: https://corona.rlp.de/

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