Auch im kommenden Jahr 2021 wird es ein Heimatjahrbuch für den Rhein-Lahn-Kreis geben. Neben den wichtigsten VeranstaItungsterminen soll die Lektüre mit Artikeln aus dem   historischen und kulturellen Bereich, mit Besinnlichem und Erheiterndem sowie Beiträgen aus der gesamten Region vielseitig nutzbar und ein Begleiter das ganze Jahr über sein. Schwerpunktthema   ist ,,Mundart   und   Kultur" im   Rhein-Lahn-Kreis. Wie in den vergangenen Jahrzehnten wird der Heimatkalender durch die Kommune geordert werden. Der offizielle Verkaufspreis liegt bei 8,50Euro. Durch eine Sammelbestellung wird der Betrag nochmal herabgesetzt werden. Sichern auch Sie sich die interessante heimatbezogene Lektüre   Heimatjahrbuch des Rhein-Lahn-Kreises 2021 zum eigenen Gebrauch, als Weihnachtsgeschenk, als Gastgeschenk, für Jubiläen, Geburtstage, Ehrungen, etc.  - den   
EinsatzmögIichkeiten sind praktisch keine Grenzen gesetzt.

Ich bitte um Rückmeldung bis zum 11.10.2020, ob Sie eines der Heimatjahrbücher bestellen möchten. Die Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau wird dann eine Sammelbestellung übernehmen. Die Ausgabe erfolgt über die Ortsgemeinde Arzbach.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Im Bereich der Straße „Hochstraße“ auf Höhe des Hauses Nr. 17 kommt es in den nächsten Tagen zu einer halbseitigen Sperrung (Regelplan B I / 1). Grund für die Tiefbauarbeiten ist ein Telekomschaden.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Im Bereich Hillscheid, Neuhäusel, Eitelborn, Arzbach, Bad Ems und Frücht findet Anfang Oktober eine beabsichtigte Durchführung einer Truppenübung bis zur Stärke einer/s Kompanie/Batterie/Staffel statt. Die Soldaten bewegen Sich nur nachts. Es kommen nur Rad-KfZ, keine Ketten-Kfz sowie Flugzeuge oder Hubschrauber zum Einsatz. Insbesondere geht diese Information an die Grundeigentümer, Jagdgenossenschaften, Jagdpächter und Jagdaufseher, soweit durch o.a. Übung betroffen.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Nach § 21 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Gemeinde gilt für die Einwohnerfragestunde:

(1)

Die Einwohnerinnen und die ihnen nach Maßgabe des § 14 Abs. 3 und 4 GemO gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen sind berechtigt, in einer anberaumten Fragestunde Fragen aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung (Selbstverwaltungs- und Auftragsangelegenheiten der Gemeinde) zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten.

(2)

Die Einwohnerfragestunde wird vom Ortsbürgermeister im Benehmen mit dem/den Beigeordneten, mindestens vierteljährlich anberaumt; sie ist in die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Ratssitzung aufzunehmen. (Anmerkung: in Arzbach ist dies in der Regel der 1. Tagesordnungspunkt). Sie soll die Dauer von 30 Minuten nicht überschreiten.

(3)  

Fragen sollen dem Ortsbürgermeister nach Möglichkeit drei Arbeitstage vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden.

(4)  

Der Vorsitzende hat Fragen zurückzuweisen sowie die Äußerung von Vorschlägen und Anregungen zu unterbinden, wenn

1. sie nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung betreffen oder
2. sie sich auf nachfolgende Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen oder
3. sie Angelegenheiten betreffen, die gemäß § 5 Abs. 2 und 3 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln sind, oder
4. die reguläre Dauer der Einwohnerfragestunde bereits um mehr als 15 Minuten überschritten ist, sofern nicht der Rat ihre Verlängerung beschließt.

In den Fällen der Nummern 2 und 4 sind die betreffenden Fragen oder Äußerungen bei der nächsten Einwohnerfragestunde vorrangig zuzulassen.

(5)  

Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurz gefasst sein; sie sollen einschließlich ihrer Begründung die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten. Die in Absatz 1 Bezeichneten können in jeder Einwohnerfragestunde nur jeweils eine Frage stellen; eine Zusatzfrage ist zugelassen.

(6) 

Fragen werden mündlich vom Vorsitzenden beantwortet. Die Fraktionen sowie die Ratsmitglieder, die keiner Fraktion angehören, können zu der Antwort kurz Stellung nehmen. Kann die Frage in der Einwohnerfragestunde nicht beantwortet werden, so erfolgt die Beantwortung in der nächsten Einwohnerfragestunde, sofern nicht der Fragesteller der schriftlichen Beantwortung zustimmt. Der Bürgermeister hat den Rat über den Inhalt einer schriftlichen Beantwortung zu informieren.

(7)  

Werden Vorschläge und Anregungen unterbreitet, so können zunächst der Vorsitzende, danach die Fraktionen sowie die Ratsmitglieder, die keiner Fraktion angehören, hierzu Stellung nehmen.

(8)  

Eine Beschlussfassung über die Beantwortung der Fragen oder über die inhaltliche Behandlung vorgetragener Anregungen und Vorschläge findet im Rahmen der Einwohnerfragestunde nicht statt.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau erlässt im Einvernehmen mit der Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises folgende Anordnung:

Die Straße „Am Rotlöffel“ wird im Bereich des Teilstücks der „S-Kurve“, Anschluss „Auf der Au“ vom 07.09.2020 bis zum 10.09.2020 voll gesperrt. Grund sind Tiefbauarbeiten für die Erstellung von drei Suchgräben für die Lagefeststellung der Trinkwasserleitung. Die Arbeiten sind so auszuführen, dass eine Ver- und Entsorgung der angrenzenden Grundstücke jederzeit gewährleistet ist. Weisungen von Beamten der Polizeiinspektion Bad Ems oder von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Straßenmeisterei Bad Ems bzw. der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau sind wesentlicher Bestandteil dieser verkehrsbehördlichen Anordnung und sofort zu befolgen.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Das sich im Eigentum der Ortsgemeinde Arzbach befindende Jugendhaus des Fördervereins „all4one“ bleibt bis auf weiteres geschlossen.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Offene Feuer sind potentielle Gefahrenherde. Dies gilt besonders zur trockenen, heißen Jahreszeit, in der die Waldbrandgefahr ohnehin groß ist. Das sollte eigentlich Jedem klar sein. Dennoch kommt es in letzter Zeit vermehrt zu Anrufen, Alarmen bei der Feuerwehr über unsachgemäßen Umgang mit offenem Feuer etc. Auch in Arzbach gilt als grundsätzlich verboten, ein Feuer zu machen, wenn man sich an einem der folgenden Orte aufhält:

- in Naturschutzgebieten, 
- auf einem fremden Privatgrundstück (ohne Erlaubnis)
- auf öffentlichen Plätzen
- auf landwirtschaftlich genutzten Flächen
- in Jagdregionen

Dabei macht es keinen Unterschied, ob Sie den Grill anwerfen oder ein stattliches Lagerfeuer mit Zunder füttern und entzünden. Denn beides gilt als offenes Feuer. Sogar Kerzen, Campingkocher oder Zigarettenstummel können so zu Ihren Ungunsten als gefährliche Brandherde ausgelegt werden. Deshalb bitte ich Sie auch ihren Kindern mitzuteilen, dass sogar ein Stück frisch verbranntes Papier auf einer trockenen Wiese ebenfalls Feuer auslösen kann und der Bußgeldkatalog fürs „Outdoor Feuermachen“ in Rheinland-Pfalz den Tatbestand „Feuer in geschützten Gebieten entfacht (keine Brandstiftung)“ enthält und ein Bußgeld zwischen 52 Euro bis 2.557 Euro verhängt werden kann. 

Im Landeswaldgesetz (LWaldG) ist zudem geregelt unter § 24 Waldbrandschutz, dass

(1.) Alle sind verpflichtet, bei der Verhütung und Bekämpfung von Waldbränden mitzuwirken und Anordnungen des Forstamtes zu befolgen.

(2.) Im Wald und in einem Abstand von weniger als 100 Metern vom Wald darf nur mit Genehmigung des Forstamtes Feuer angezündet und unterhalten oder offenes Licht gebraucht werden.

(3.) Absatz 2 gilt nicht für

1. Personen, denen der Wald gehört oder die ein Nutzungsrecht daran besitzen,

2. Personen, die im Wald beschäftigt sind,

3. Jagdausübungsberechtigte bei der Jagdausübung,

4. Personen bei der Ausführung behördlich angeordneter oder genehmigter Arbeiten,

5. das Anzünden und Unterhalten von Feuer in einer vom Forstamt errichteten oder von ihm genehmigten Feuerstelle,

6. das Anzünden und Unterhalten von Feuer in einer Anlage, die behördlich, insbesondere bau- oder gewerberechtlich, genehmigt wurde,

7. das Grillen auf Grundstücken am Wald mit zugelassener Wohnbebauung.

Ich bitte Sie vernünftig und aufmerksam zu sein. Vielen Dank!

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister 

In der Zeit von Sonntag, 19. Juli bis einschließlich Sonntag, 26. Juli, wird Ortsbürgermeister Claus Eschenauer vom Ersten Beigeordneten Christian Christ vertreten. Herr Christ ist unter der Telefonnummer 0151/11840449 erreichbar.

Christian Faß, Beigeordneter

Die Tage durfte ich dem Kindergarten St. Georg eine kleine Freude bereiten. Die Schreiner der Tischlerinnung Rhein-Lahn haben für die Kinder eine Smiley-Garderobe zum Anmalen entworfen. Dieses Projekt wurde ermöglicht durch die Unterstützung der Wirtschaftsförderungs-Rhein-Lahn mbH, die Nassauische Sparkasse und die Volksbank Rhein-Lahn-Limburg. Die Verpackung wurde durch die Firma Heuchemer in Miehlen zur Verfügung gestellt. Umgesetzt wurde dieses Projekt durch vier Mitglieder der Tischlerinnung Rhein-Lahn: Schreinerei Schweizer in Katzenelnbogen, Schreinerei Schwieck in Braubach, Schreinerei Roger Nengel in Lahnstein und RH-Montage in Kestert. Vielen Dank für diese kreative und schöne Idee und den Kindern des Kindergarten St. Georg natürlich viel Spaß mit der Garderobe.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

In der Zeit von Samstag, 11. Juli bis einschließlich Samstag, 18. Juli, werde ich vom Beigeordneten Christian Faß vertreten. Herr Faß ist unter der Telefonnummer 0151/11840449 erreichbar.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Ein Mann hat im Bereich des Weilers Bierhaus Häuser beobachtet und fotografiert und beunruhigte in der vergangenen Woche mehrere Anwohnerinnen und Anwohner der Straßen „Am Bühl“ und „Am Bierhaus“. Die Polizei rät, in einem solchen Fall besser sofort die Beobachtungen eben dieser zu melden.

Halten Sie bitte die Augen auf!

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Arzbach gab bei seiner Sitzung am 29.06.2020 grünes Licht für eine umfassende Sanierung der Straße „Am Rotlöffel“. Seit rund zehn Jahren wird in Arzbach der Ausbau der Straße „Am Rotlöffel“ geplant, für den ein straßenbautechnischer Vollausbau vorzusehen ist. Die Ausbauarbeiten werden als Gemeinschaftsmaßnahme mit
Kanal- und Wasserleitungsarbeiten der Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau
ausgeführt.  

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

In der Ortsgemeinde Arzbach und vielleicht auch in den Nachbargemeinden kommt es derzeit zu betrügerischen Telefonanrufen, deren Urheber mit dem so genannten „Enkeltrick“ versuchen, älteren Menschen Bargeld oder Wertgegenstände abzuluchsen. Vergangene Woche kam es zu Anrufen bei Seniorinnen und Senioren. Es meldete sich ein männlicher Anrufer, der sich als angeblicher Verwandter ausgab und einen finanziellen Engpass – hier der Unfall mit seinem Auto auf der Autobahn – schilderte und um das kurzfristige Überlassen eines höheren Geldbetrages bat. Die Polizeiinspektion Bad Ems ermittelt nun in diesen Fällen, bei denen aufgrund der Reaktionen der Angerufenen kein Schaden entstand. Hinweise zu ähnlichen Vorfällen nimmt die Polizei telefonisch entgegen (Tel. 02603-9700).
Der Enkeltrick ist eine besonders hinterhältige Form des Betruges, der für die Opfer oft gravierende finanzielle und persönliche Folgen hat. Mit den Worten „Rate mal, wer gerade anruft?“ oder ähnlichen Fragen rufen die Betrüger bei vorwiegend alleinstehenden, älteren Personen an, geben sich als Verwandte, Enkel oder auch gute Bekannte aus und bitten um Bargeld. Als Grund wird ein finanzieller Engpass oder eine Notlage vorgetäuscht, beispielsweise ein Unfall, ein Auto- oder Hauskauf. Die Lage wird immer äußerst dringend dargestellt, das Geld wird in der Regel noch am selben Tag benötigt. Das Durchführen mehrmaliger Anrufe in kurzen Abständen nimmt den Opfern die Möglichkeit, sich über das Geschehene Gedanken zu machen oder sich mit den eigenen Verwandten zu beraten. Die Folge besteht in dem Verlust hoher Geldbeträge, die teilweise die kompletten Ersparnisse betreffen. Außerdem wird das Verhalten von Angehörigen oft mit Vorwürfen und Unverständnis quittiert.
Bitte sprechen Sie mit Ihren älteren Familienangehörigen, Nachbarn und Bekannten über die Betrugsmaschen. Sollten sie unter ähnlichen Vorgaben angerufen werden, beenden Sie das Gespräch und wenden Sie sich über den Notruf 110 an die Polizei.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau erlässt folgende Anordnung:

die Brücke über den Kennel-/Emsbach in der Straße „Auf der Trift“ wird vom 02.06.2020 bis mindestens zum Abschluss der Sanierungsarbeiten, längstens bis zum 31.07.2021, aufgrund von Sanie-rungsarbeiten voll gesperrt. Da vorliegend lediglich Anliegerverkehr herrscht wird von einer innerörtlichen Umleitung abgesehen. Die Arbeiten werden so ausgeführt, dass eine Ver- und Entsorgung der angrenzenden Grundstücke jederzeit gewährleistet ist. Weisungen von Beam-ten der Polizeiinspektion Bad Ems oder von Mitarbeitern der Straßenmeisterei Bad Ems bzw. der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau, sowie der Ortsgemeinde Arzbach sind wesentlicher Bestandteil dieser verkehrsbehördlichen Anordnung und sofort zu befolgen.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises in Bad Ems hat nun grünes Licht für den Doppelhaushalt 2020/21 der Ortsgemeinde Arzbach gegeben und das „Zahlenwerk“ genehmigt. Rosig ist die Situation aber damit noch lange nicht. Da der Haushalt wieder, wie in den Jahren zuvor, unausgeglichen ist und damit gegen die Regeln verstößt. Eine kommunale Gebietskörperschaft die ihren Haushalt nicht ausgleichen kann, begeht eine Rechtsverletzung (§ 93 Abs. 4 GemO). Die defizitäre Haushaltslage macht es weiterhin erforderlich, sämtliche Konsolidierungsmöglichkeiten aufzuspüren und konsequent auszuschöpfen. Da aufgrund der Corona-Pandemie den Kommunen Einnahmen wegbrechen, dürfe der gesetzlich vorgeschriebene Haushaltsausgleich nicht außer Acht geraten, mahnt darüber hinaus der Rechnungshof Rheinland-Pfalz. Die Kommunen sollen sich nach Einschätzung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz mit Einsparungen und einer Anhebung der Grundsteuer gegen finanzielle Belastungen in der Corona-Krise wappnen, da ihnen Steuereinbrüche und krisenbedingte Mehrausgaben bevorstehen.  

Die Ortsgemeinde Arzbach bleibt im Rahmen einer spätestens für den Basishaushalt 2021 zu erlassenden Nachtragshaushaltssatzung/Nachtragshaushaltsplan aufgefordert, sämtliche Konsolidierungsmöglichkeiten nachzugehen und diese auch bereits im Jahr 2020 konsequent auszuschöpfen. Mit der Nachtragshaushaltssatzung für den Basishaushalt 2021 sind Haushaltsverbesserungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt in Höhe von mindestens 90.000 € nachzuweisen. Nach dem Ergebnis des Finanzhaushalts 2020 reichen die ordentlichen Einzahlungen nicht aus, um die ordentlichen Auszahlungen zu decken. Unter Berücksichtigung von Auszahlungen zur planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten sowie der Mindestnettotilgung bei Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP) ergibt sich ein Jahresfehlbetrag 2020 von 320.825,84 € (die Corona-Krise ist freilich noch nicht eingerechnet) und 2021 von 275.805,84 €. Mit einer Unterdeckung des Finanzhaushalts ist auch durchgängig in den Planungsjahren bis 2023 zu rechnen. Mittel- bis langfristig kann nicht mit ausgeglichenen Haushalten gerechnet werden. Als vorrangiges Ziel der Haushaltskonsolidierung hat die Ortsgemeinde deshalb ihre Liquiditätslage mit Nachdruck zu verbessern. Die Steuerkraft der Ortsgemeinde Arzbach beträgt im laufenden Haushalt 756,69 € pro Einwohner und liegt mit 33,30% unter dem Landesdurchschnitt (dieser beträgt 1.1345,51 € pro Einwohner im Haushaltsjahr 2020).  
Vor diesem Hintergrund sind daher alle rechtlichen Möglichkeiten von Ausgabeeinsparungen und Einnahmenverbesserungen konsequent wahrzunehmen. Das Szenario erscheint düster, in der Logik der Haushaltskonsolidierung gilt es die freiwilligen Ausgaben (hierzu zählen in Arzbach u.a. die Sportplätze, Spielplätze und Sporthallen) auf das unbedingt notwendige Maß zu beschränken und ggfls. zu schließen. Es können grundsätzlich nur noch solche Investitionsvorhaben durchgeführt werden, die dringend, unabweisbar und unaufschiebbar sind. Hierzu zählen z.B. Pflichtaufgaben wie der Ausbau der Straße „Am Rotlöffel“ um dort dauerhaft u.a. die Wasserversorgung sicherzustellen. Andererseits ist bei Pflichtaufgaben wie der Unterstützung des Kindergartens in eigener Zuständigkeit zu prüfen, ob angemessene und vertretbare Ausgabeeinsparungen möglich sind. Von den Verantwortlichen der Ortsgemeinde Arzbach ist in diesem Zusammenhang ein strenger Maßstab anzulegen.
In diesem Zusammenhang trifft der Rechnungshof Rheinland-Pfalz die Aussage, dass die Ortsgemeinde Arzbach bei den weiteren erhebliche Anstrengungen zum Haushaltsausgleich keine Denkverbote geben darf und die Ausschöpfung des Konsolisiderungspotenzials auch nicht unter Hinweis auf die sog. „Vergeblichkeitsfalle“ wonach eigene Sparbemühungen vor dem Hintergrund nicht beeinflussbarer Ausgaben ohne Nutzen seien, unterbleiben. Die Ortsgemeinde Arzbach soll deshalb auch weiterhin bestrebt sein, das nicht unbedingt benötigte unbebaute und bebaute Grundvermögen zu veräußern, um damit weitere Entlastungen für den Haushalt zu erreichen.

Trotz Corona, soll die Ortsgemeinde Arzbach im laufenden Jahr 90.000 € einsparen und bis zum 30. Oktober 2020 gemäß § 18 Abs. 4 GemHVO darstellen, durch welche Maßnahmen die haushaltwirtschaftliche Lage verbessert werden kann.

Ja, es ist die größte Krise, die wir in Deutschland seit Ende des Zweiten Weltkrieges erleben. Und ja Arzbach bleibt leider hiervon auch nicht verschont. Bedingt durch die Corona-Krise und den damit verbundenen Einschränkungen des öffentlichen Lebens werden die Rahmenbedingungen für den Haushalt weiter drastisch verschlechtert. Hier besteht leider kein Zweifel. Insgesamt stehen der Ortsgemeinde Arzbach Jahre extremer Herausforderungen bevor. Es steht zu befürchten, dass momentan nur die Spitze des Eisbergs abzusehen ist. Die endgültige Entwicklung kann zur Zeit noch nicht eingeschätzt werden. Den Unmut ausgerechnet während der Krise noch mehr einzusparen, habe ich in verschiedenen Gesprächen und an entsprechenden Stellen anklingen lassen. Hilfe von „außen“ oder „oben“ bleibt abzuwarten. Wir werden nicht nur während der Krise und der einhergehenden Beschränkungen enger zusammenrücken müssen. Helfen Sie bitte mit, dass unser schönes Arzbach auch in Zukunft so lebenswert bleibt, wie es ist. Corona wird uns leider noch längere Zeit begleiten. Darum passen Sie weiterhin auf sich auf und bleiben Sie gesund.  

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Ich betone an dieser Stelle gerne nochmals, dass der beschriebene § 5 der 6. CoBelVO Rheinland-Pfalz auch für sogenannte „Corona-Partys“ auf dem Schulhof der Limesschule gilt. Auch wenn unsere Arzbacher Jugendlichen mittlerweile die öffentlichen Plätze der Ortsgemeinde besenrein hinterlassen, sind solche Zusammenkünfte zur Zeit nicht erlaubt. Ich bitte hier die Arzbacher Eltern noch einmal eindringlich mit ihren Kindern bzw. Jugendlichen diese Thematik zu besprechen.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Sind Bach oder Teich nicht weit vom eigenen Grundstück entfernt, bedient sich mancher Bürger gerne an solchen öffentlichen „Wasserstellen“, um mit dem kostenlosen Nass seinen Garten zu bewässern. Grundsätzlich ist die Entnahme aus öffentlichen Gewässern erlaubt, sofern sie unter den sogenannten Gemeingebrauch fällt: Dazu zählt das Schöpfen in geringen Mengen mit Handgefäßen wie Eimer oder Gießkanne sowie das Tränken von Vieh. Nicht gestattet ist hingegen, Pumpen zu verwenden oder Wasser zu stauen. Es sollte allerdings davon nur sehr achtsam Gebrauch gemacht werden, da sich die Lage während der vergangenen Jahre verschärft hat. Entstandene Niederschlagsdefizite können durch die Niederschläge der vergangenen Tage nicht ausgeglichen werden. Um das Gleichgewicht wiederherzustellen, wäre eines nötig: Regen, Regen, Regen.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Damit Schulen trotz der derzeit geltenden Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Ein-dämmung der COVID-19-Pandemie schrittweise wieder geöffnet werden können, sind besondere Vorkehrungen erforderlich. Hierzu wurde seitens des Ministeriums für Bildung in Abstimmung mit dem Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie der „Hygieneplan Corona“ erarbeitet, der in Ergänzung zu den schulischen Hygieneplänen gemäß § 36 Infektionsschutzgesetz besondere Regelungen zur Pandemiebekämpfung beinhaltet. Schul-träger, Land und Schulen sind von diesen Regelungen gleichermaßen betroffen. Zahlreiche Anforderungen, die sich aus dem Hygieneplan Corona ergeben, werden nicht allein in der jeweiligen „Zuständigkeit“ bewältigt werden können, sondern erfordern ein eng abgestimmtes und gemeinsames Handeln. In der Schule ist die Schulleiterin oder der Schulleiter verantwortlich für die Einhaltung der Hygieneanforderungen. In Wahrnehmung dieser Verantwortung kann die Schulleiterin oder der Schulleiter Aufgaben des Hygienemanagements an Lehrkräfte und Hausmeister delegieren. Die Ortsgemeinde Arzbach unterstützt die in Trägerschaft der Verbandsgemeinde befindlichen Limesschule bei Bedarf handwerklich.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Immer wieder gibt es Unsicherheiten, welche Glassorten zu welchen Zeiten entsorgt werden dürfen. Um benachbarte Anwohner nicht zu belästigen, bitte ich Sie darum, die für Altglas üblichen Einwurfzeiten an den hierfür vorgesehenen Container einzuhalten. Diese sind werktags von 7 bis 12 Uhr und von 15 bis 20 Uhr. Außerhalb dieser Uhrzeiten und an Sonn- und Feiertagen ist das Einwerfen von Altglas in die Container ausdrücklich verboten. In den Containern können unter anderem Getränkeflaschen (auch Konservengläser und Glasbehälter), buntes Glas (in den jeweiligen Grün-, Weiß-, oder Braunglascontainern), aber keinesfalls Kochgeschirr aus Glas, Glühlampen, Fenster- oder Spiegelglas entsorgt werden.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Die Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau führen derzeit in Arzbach verschiedene Kanalerneuerungen im Inliner-Verfahren durch. Dies betrifft u.a. den Bereich Limeshalle und Kirmesplatz, wenige Meter im Bereich der Einmündung „Am Laach“ Hauptstraße sowie ein Teilstück vom Bereich „Am Mühlenberg“ in Richtung verschiedener Privatgrundstücke. Verkehrsanlagen (Straßen) werden allenfalls marginal berührt. Im Bereich Limeshalle/Kirmesplatz ist der öffentliche Straßenraum nicht betroffen, ebenfalls im Bereich unterhalb der Straße „Am Mühlenberg“. Im Einmündungsbereich Am Laach/Hauptstraße ist nur ein Punkt in der Straße betroffen, wo die Kanalleitung dann auf einer Länge von rund 5 Meter (quer über die Straße verlaufend) erneuert wird.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Das wichtigste Ziele ist der sichere Betrieb der Infrastruktur in Arzbach und das Aufrechterhalten der Service-Prozesse bei gleichzeitiger Minimierung aller Infektionsrisiken für Mitarbeiter und Kunden. Vor diesem Hintergrund hat unser Energieversorger Süwag/Syna eine Vielzahl unterschiedlicher Maßnahmen ergriffen, um soziale Kontakte zu minimieren. Dazu zählen beispielsweise Home-Office-Regelungen, die Schließung der Süwag ServiceCenter, die Absage von Veranstaltungen und der besondere Schutz von kritischem Personal, das für die Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit unerlässlich ist. Aus diesem Grund möchten Syna und Süwag das Interesse auf den Online-Auftritt https://www.suewag.com/corp/kontakt und den Kontakt zum Kundenservice lenken.

Sie erreichen ihn unter 0800 - 4747488 (kostenfrei) während der telefonischen Servicezeiten: Mo. - Fr.  08.00 - 18.00 Uhr  und Sa.  09.00 - 14.00 Uhr.

Es wird versucht vieles an notwendigen Arbeiten wie Besichtigung vor Ort, Vermessen von lokalen Gegebenheiten oder räumliche Beurteilung für Planung, Wartung oder kurzfristige Maßnahmen vom Schreibtisch oder vom Home Office aus vorzunehmen.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Grundsätzlich finden zur Zeit keine Rats- und Ausschusssitzungen, sowie Arbeitskreise statt.
Um ein geordnetes Verfahren hinsichtlich der Sitzungsvorlagen, den Beschlussfassungen / Eilentscheidungen und deren Weitergabe / Ausführung durch die Verwaltung sicherzustellen, wird in Abstimmung mit Herrn Bürgermeister Bruchhäuser folgender Ablauf ab sofort und solange, bis Sitzungen wieder regulär stattfinden können, festgelegt:
 

•  Alle Beschlussvorlagen werden dem Geschäftsbereich 1, Büroleitung, vorgelegt und dort zentral gesammelt. Dies gilt auch für bestehende Beschlussvorlagen, die zur Beratung angestanden haben, jedoch die Sitzung abgesagt wurde.
• Es wurde eine zentrale Mappe bei der Büroleitung angelegt, in der z.B. Beschlussvorlagen nach Gemeinden getrennt einsortiert sind / werden.
• Als Ortsbürgermeister werde ich künftige Eilentscheidungen, die aufgrund Sitzungsabsage durch die Corona-Lage getroffen werden müssen, der Büroleitung anzeigen. Von dort werden die Eilentscheidungen in die Fachabteilungen weitergeleitet. Die Verwaltung trägt dafür Sorge, dass bei der nächsten Ratssitzung die Bekanntgabe der jeweiligen Eilentscheidung auf der Tagesordnung Berücksichtigung findet. 
• Mit der künftigen Erstellung von Beschlussvorlagen ist in dieser zu dokumentieren bis wann der Beschluss zu fassen ist, soweit dies in der Sache von Bedeutung ist. Dementsprechend klärt die Büroleitung oder ein von ihm Beauftragter, im Zusammenwirken mit der Fachabteilung und mir, ob eine Sitzung einberufen oder jeweils eine Eilentscheidung getroffen wird.

Alle Beteiligten werden um entsprechende Beachtung gebeten. Die jeweiligen Geschäftsbereichsleiter haben die Sachbearbeiter, die Beschlussvorlagen erstellen, informiert.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister
 

Seit Verschärfung der Corona-Krise fällt im Bereich „Forststraße“, „Zimmermannplatz“ und „Westerwaldstraße“ auf, dass öfters Pkws in der Verlängerung der „Westerwaldstraße“ in den Wald mit nicht gerade angemessenem Tempo fahren. Es sollte noch erwähnt werden, dass die Durchfahrt eigentlich verboten ist, außer Wald- und Forstbetrieb. Meistens wird irgendwo wild im Wald geparkt und die Hunde frei laufen gelassen. Ich appelliere nochmal an die Vernunft aller. Gerade jetzt benötigen wir diese Dinge nicht. Erhöhte Geschwindigkeit sowie das führen nicht angeleinter Hunde führt auch in Zeiten der Corona-Krise zu Ordnungswidrigkeiten. Vielen Dank!

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Ortsbürgermeister Eschenauer stellt das Netzwerk „Arzbach hilft“ vor:

Seit Tagen bestimmt das Corona-Virus unseren Alltag. Immer mehr Menschen sind infiziert, immer drastischere Maßnahmen sind notwendig, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Das Corona-Virus wird auch vor Arzbach keinen Halt machen. Das bedeutet, dass auch in Arzbach in den nächsten Tagen und Wochen einige Menschen in Quarantäne müssen und nicht mehr rausgehen dürfen. Gerade ältere Menschen sollten sich jetzt schon schützen und ihr Zuhause nicht mehr verlassen als nötig. Damit stehen viele Menschen vor der Frage, wie sie die Betreuung ihrer Kinder oder die tägliche Versorgung mit Lebensmitteln sicherstellen können. Gerade jetzt müssen wir hier in Arzbach zusammenhalten und uns gegenseitig unterstützen. Deshalb habe ich mit der Verwaltung beschlossen, die Kräfte und die vielen Hilfsangebote in Arzbach zu bündeln. Helfen soll dabei das Netzwerk „Arzbach hilft“. Und so funktioniert es:

Wenn Sie Hilfe bei alltäglichen Dingen – dem Einkauf, der Betreuung Ihrer Kinder, dem Ausführen des Hundes – brauchen und diese nicht selbst durch die Hilfe von Nachbarn, Bekannten und Verwandten organisieren können, melden Sie sich einfach und unverbindlich unter Angabe Ihres Namens, Ihrer Adresse sowie Ihrer Kontaktdaten bei:

Ortsbürgermeister Claus Eschenauer unter der Dienstnummer 0151/11840449

oder per Mail:
ortsgemeinde-arzbach@gmx.de

Auf dem gleichen Weg können Sie sich melden, wenn Sie Hilfe bei den oben genannten Dingen anbieten können. Die Ortsgemeinde sammelt alle Daten der Helfenden und der Hilfesuchenden und wird die entsprechenden Kontaktdaten des Hilfesuchenden an den Helfenden weiterleiten.
Teilen Sie diese Möglichkeiten auch älteren Menschen in Ihrem Umfeld mit und überlegen Sie, was Sie tun können um anderen zu helfen. Sprechen Sie auch weitere potenzielle Helferinnen und Helfer an. Es kommt jetzt auf Jeden und Jede an, damit diese außergewöhnlichen Zeiten mit für allen verkraftbaren Einbußen vorübergehen. Komplexe Zeiten brauchen einfache Lösungen, genau das bietet
„Arzbach hilft“.

Ich wünsche Ihnen für die nächste Zeit alles Gute und bleiben Sie gesund!

Ihr
Claus Eschenauer
Ortsbürgermeister

Der 34. Bestätigte und eingetretene Fall im Rhein-Lahn-Kreis ist besonders tragisch für Arzbach. Es hat unseren Allgemeinmediziner Dr. Volker Schmitz getroffen, der sich mit dem Corona-Virus infiziert hat. Seine Praxis wird vom übrigen Personal weitergeführt, er selbst steht unter Quarantäne. Wie viele seiner Patienten in den vergangenen Tagen mit ihm in Kontakt gekommen sind und nun ebenfalls unter Quarantäne gestellt werden prüft das Kreisgesundheitsamt in Bad Ems. Grundsätzlich werden alle Patienten, die Kontakt hatten und zur Risiko-Kategorie 1 und 2 gehören, angeschrieben und unter häusliche Quarantäne gestellt. Wer von den Patienten keine Ordnungsverfügung bekommt, gehört nicht zu diesen Risikogruppen und soll weiterhin die üblichen Hygiene- und Abstandsempfehlungen beachten. Ich habe telefonisch mit Herrn Dr. Volker Schmitz gesprochen, sein Zustand ist den Umständen entsprechend stabil. Er bat mich darum seine Erkrankung öffentlich zu machen. Nach Rücksprache mit seinem Sohn, Dr. Alexander Schmitz, läuft der Praxisbetrieb weiter. Zusätzlich hatte ich ein Telefongespräch mit Dr. Peter Weinsheimer aus Neuhäusel, der mich bat nochmal darum zu werben bei Erkrankungen oder Dingen, die nichts mit Corona zu tun haben, erstmal zum Telefonhörer zu greifen und Rezepte o.ä. zu besprechen, bestellen usw. In Neuhäusel wurden auch einzelne Praxisräume auf Risikogruppen abgestimmt.  

Nach Rücksprache mit Dr. Alexander Schmitz, der ein ausführliches Telefonat mit der
Amtsärztin des Gesundheitsamtes in Bad Ems geführt hat, kann im Moment folgende Sachlage zur Arztpraxis Dr. Volker Schmitz mitgeteilt werden:

1. alle Arzthelferinnen der Praxis (ein Befund steht davon noch aus) und Frau Dr. Jähne
sowie Dr. Alexander Schmitz sind negativ auf SARS-CoV2 getestet und symptomfrei.

2. der Praxisbetrieb kann und soll zur Sicherung der Versorgung der Bevölkerung
aufrechterhalten bleiben.

3. Alle Mitarbeiter werden nur mit Mund-Nasen-Schutz arbeiten.

4. jede Angelegenheit, die nicht zwingend eines persönlichen Arztkontakts bedarf, wird
    telefonisch bzw. über Videosprechstunde ablaufen. Die Videosprechstunde wurde hierfür
    extra beantragt und sollte spätestens ab Mitte der Woche laufen.

Die getroffenen Maßnahmen entsprechen den Vorgaben des Robert-Koch-Instituts für medizinisches Personal.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Auf unserem Friedhof wird immer öfter der Grabschmuck geklaut. Die Diebe schrecken selbst nicht davor zurück, Pflanzen einfach auszureißen. In den vergangenen drei Wochen wurde mehrfach Blumenschmuck gestohlen und Grabschmuck verteilt. Vor allem Blumensträuße werden immer wieder geklaut. Es ist tatsächlich viel mehr als eine Respektlosigkeit, Blumen von Gräbern zu stehlen. Es ist, als ob die Diebe die Gefühle der Hinterbliebenen mit Füßen treten. Aber das Problem ist beileibe nicht neu. Vor ein paar Jahren wurden schon einmal Blumensträuße in Serie geklaut. Am liebsten von Gräbern, die etwas am Rand des Friedhofs liegen um dann schnell wieder zu verschwinden. Wer Hinweise hierzu hat oder gar selbst geschädigt ist, darf sich gerne bei der Ortsgemeinde melden.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Die Kinder zur Schule bringen – eigentlich ein ziemlich alltägliches Thema. Doch immer wieder gibt es Wirbel darum. "Elterntaxis" fahren ihre Kleinen Tag für Tag zur Schule und stellen eine Ergänzung zum Fahrrad fahren oder zu Fuß gehen dar. Leider versuchen manche „Elterntaxis“ an unserer Limesschule täglich ihre Kinder bis vor den Zaun der Schule zu fahren und versperren dabei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bauhofs jegliche Möglichkeit der Ausfahrt oder gefährden sogar andere, spielende Mitschülerinnen und Mitschüler. Die Mutter eines Kindes wollte so nah an den Schuleingang fahren, wie nur möglich. Dafür öffnete das Kind für die Mutter das ver- aber nicht abgeschlossene (!!!) Tor auf Höhe des Spielplatzes um bis kurz vor den Bolzplatz zu fahren. Da dies nicht der erste und einzige Fall ist, stellt sich tatsächlich die Frage ob Kinder im Grundschulalter den Weg zur Schule – und ganz gewiss den über den Schulhof bzw. entlang der Limeshalle – auch alleine gehen können, schließlich ist der Parkplatz der Limeshalle keine fünfzig Meter von der Schule entfernt. Deshalb mein Appell an alle „Elterntaxis“: bitte nutzen sie den ausreichend großen Parkplatz der Limeshalle und gehen von dort zu Fuß. Viele Schulen im Umkreis würden sich wünschen wenn sie diese paradiesischen Park- und Haltemöglichkeiten wie wir in Arzbach hätten. In diesem Sinne. Vielen Dank!

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Gemäß § 45 Abs. 1 StVO und § 44 Abs. 1 Satz 1 StVO werden die Straßen „Wiesenweg“ und „Auf der Trift“ aufgrund von Kanalsanierungsarbeiten vom 02.03.2020 bis zum Ende der Baumaßnahme, längstens 31.10.2020 für den gesamten Verkehr teilweise und für den Fußgängerverkehr ebenfalls teilweise gesperrt und beschildert. Die Arbeiten werden nach Regelplan ausgeführt und die betroffenen Einwohner mindestens 96 Stunden vor Beginn der jeweiligen Maßnahme informiert. Die Durchfahrt der Rettungsfahrzeuge, sowie die Leerung der Müllgefäße an Abfuhrtagen und eine Ver- und Entsorgung der angrenzenden Grundstücke muss jederzeit möglich sein. Weisungen von Beamten der Polizeiinspektion Bad Ems sowie Mitarbeitern der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau sind wesentlicher Bestandteil dieser verkehrsbehördlichen Anordnung und sofort zu befolgen.  

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Unser Ortsbürgermeister Claus Eschenauer wurde auf den diesjährigen Neujahrsempfang der Stadt Bad Ems eingeladen. Nach der herzlichen Begrüßung von Stadtbürgermeister Oliver Krügel, "ich begrüße meinen Kindergartenfreund und Bürgermeister aus Arzbach, Claus Eschenauer", war klar, dass es ein ganz besonderer Abend werden würde. Innen- und Sportminister Roger Lewentz überreichte ihm in seiner Geburtsstadt die Fahne des Landes Rheinland-Pfalz als Anerkennung und Dank für die bisher gezeigten Leistungen im
Judosport mit der Bitte diese an seinen Zwillingsbruder Carl Eschenauer (Vizepräsident Deutscher Judobund und Präsident Judoverband Rheinland) sowie alle weiteren Judoka weiterzugeben die unser Bundesland hervorragend auf deutscher Ebene repräsentieren. Diesem Wunsch konnte Claus Eschenauer noch im Anschluss an den Neujahrsempfang entsprechen, bevor für ein paar Emser Judoka in Stuttgart die Deutschen Meisterschaften starteten.

Die Eheleute Larsen und Angela Wichert feierten am 24. Januar ihren 50. Hochzeitstag. Die Ortsgemeinde Arzbach wünscht dem Jubelpaar noch viele gemeinsame Stunden sowie glückliche Jahre im Kreis der Familie bei Gesundheit, Zufriedenheit und Gottes Segen.

Christian Christ, Erster Beigeordneter

Den Friedhof kennt man als Ort der Ruhe und der Trauer. Man hat das Gefühl, dass Singen, Lachen, Rennen verboten ist. So gebietet es die Würde. Aber dennoch hört man immer wieder kuriose Geschichten von unserem Friedhof. Er ist nicht immer nur ein Ort der Trauer und Erinnerung. Für manche Menschen ist er auch ein Ort der Erholung und Entschleunigung. Sie nutzen ihn gerne für einen kleinen Spaziergang oder Abstecher. Da stellt sich die Frage: was ist auf unserem Friedhof eigentlich erlaubt? Und was sollte man tunlichst vermeiden? Grundsätzlich gilt: alles ist erlaubt, was der Würde eines Friedhofs angemessen ist. Das heißt: rennen und laut singen sollte man lieber unterlassen. Ebenfalls sollte ein gutes Verhältnis zu den Betreuern der Nachbargräber wichtig sein. Häufig tun sich die Nachbarn dann etwa in den Sommermonaten beim Gießen der Gräber zusammen. Damit die guten Beziehungen bestehen bleiben, sollte man ein paar Regeln beachten. Das eigene Grab sollte nur so bepflanzt werden, dass die Pflanzen nicht über den Rand hinausragen. Beschädigt man bei der Grabpflege aus Versehen die Pflanzen des Nachbarn, sollte man diesen darauf hinweisen und versuchen, den Schaden zu reparieren. Ebenfalls sollte man nicht das Nachbargrab bei der Neubepflanzung erheblich beschmutzen oder gar seine Fußabdrücke auf und neben dem Grab hinterlassen.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Die Tage wurde mit den Markierungsarbeiten für die Parkplätze in der Hauptstraße begonnen und durch eine Verkehrsbehördliche Anordnung erlassen. Für den Verkehrsbereich der Hauptstraße wird in beide Fahrtrichtungen überwiegend ein eingeschränktes Halteverbot mit Zusatzzeichen „Parken in gekennzeichneten Flächen erlaubt“ angeordnet. Lediglich im Engpassbereich zwischen der Einmündung „Kirchstraße“ und Höhe Einmündung Straße „Auf der Trift“ wird ein absolutes Halteverbot angeordnet. Zur Erforschung des Verkehrsverhaltens sind die Parkflächenmarkierungen zunächst in Gelbfolie ausgeführt. Sollten sich die Standorte der Stellplätze bewähren, können sie danach in weiß dauerhaft markiert werden. Hierfür wird es im März, der Termin wird noch bekannt gegeben, einen Rundgang geben zu dem ich alle Anlieger der Hauptstraße einladen werde. Bis dahin dürfen Sie mir gerne Anregungen und Ideen an die Mailadresse ortsgemeinde-arzbach@gmx.de schicken. Ich bedanke mich bereits jetzt bei den vielen Ideen, Verbesserungswünschen und Anregungen die seitens von Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger und dem Ordnungsamt, sowie der VG in den letzten Wochen eingegangen sind. Es wurden insgesamt 27 Parkflächen eingerichtet bzw. auf die Fahrbahn markiert und gemäß den Vorgaben, mit je 6 Meter in der Länge und 2 Meter in der Breite markiert. Festgelegte Stellplatzmarkierungen, sowie eine geordnete Parksituation haben sich über Jahre hinweg in der Praxis in Arzbach bewährt. Das geordnete Parken in gekennzeichneten Flächen in einer Ortsdurchfahrt, die als Landesstraße eingestuft ist, ist ein geeignetes Mittel zur Sicherheit und der Leichtigkeit des Verkehrs. Die Fußgänger- und Radfahrersicherheit wird erhöht, sowie die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften. Auch deshalb hat sich die Ortsgemeinde Arzbach weiterhin für den Erhalt ausgesprochen.

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich wünsche Ihnen auch im Namen aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ortsgemeinde Arzbach, sowie der Beigeordneten, Rats- und Ausschussmitglieder, ein frohes, gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes neues Jahr 2020.

In diesem (Wahl-)jahr gab es viele personelle Veränderungen in der Ortspolitik. Ich bin nun seit einem halben Jahr im Amt und lerne meine Aufgaben immer mehr schätzen und lieben. Der Schwerpunkt  meiner Arbeit in der Ortsgemeinde wird es sein, im Zusammenwirken mit Arzbacherinnen und Arzbachern Pläne und machbare, zukunftsorientierte Projekte zu erstellen und ins Leben zu rufen. Vorrangig ist dabei die Sanierung unseres „Wohnzimmers“, der Limeshalle. Wir brauchen weiter Konzepte für unsere Nahversorgung, den Tourismus, sowie für Straßen/Wegeausbau und ein Mehr-Generationenkonzept. Der Ortsgemeinderat hat dafür in diesem Jahr mit der Änderung der Hauptsatzung elementares beschlossen. Es wird in Zukunft Arbeitskreise zu den wichtigen Zukunftsthemen geben. Im Frühjahr wird mit der Bildung der Arbeitskreise „Limeshalle“ und „Friedhof“ begonnen. Hier wird ihre Mitarbeit gefragt sein.

Am Ende eines solchen Jahres bedanke ich mich für ihr Vertrauen, aber auch Engagement und Unterstützung. Ich wünsche mir für die nächsten Jahre, dass wir alle gemeinsam daran arbeiten, die bekannt gute Dorfgemeinschaft beizubehalten und die erreichte Lebensqualität in unserer schönen Gemeinde zu erhalten und vielleicht noch etwas zu verbessern.
Lassen Sie uns unsere Kultur des Miteinander bewahren und weiterhin den guten Willen aufbringen, etwas zu bewegen.

„Der Friede und die Freude der Weihnacht bleibe als Segen im kommenden Jahr.“ (Autor unbekannt)

In diesem Sinne,

Ihr / Euer

Claus Eschenauer

Ortsbürgermeister