Aktuelles

Einmalige und wiederkehrende Straßenbeiträge

Straßenausbau „Am Rotlöffel“

Ich werde derzeit verstärkt (u.a. durch die Baumaßnahmen „Am Rotlöffel“ und „Auf der Trift“) verstärkt auf Straßenbeiträge angesprochen. Grundsätzlich ist dies für Arzbach in der „Sat-zung zur Erhebung von Einmalbeiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung Einzelabrechnung) der Ortsge-meinde Arzbach vom 08.11.2004 geändert durch Satzung vom 25.06.2012“ geregelt. Diese ist auf den einschlägigen Seiten www.vgben.de und www.arzbach.de zu finden. Für Maß-nahmen an bereits fertigen Straßen (insbesondere Erneuerung, aber auch Umbau, Verbesse-rung und Erweiterung) sind Straßenausbaubeiträge nach dem landesrechtlichen Kommunal-abgabengesetz zu erheben. Die Landesregierung hat sich im Mai 2020 dafür ausgesprochen, die Straßenausbaubeiträge beizubehalten. Damit ist davon auszugehen, dass in Rheinland-Pfalz nicht mehr mit einer Abschaffung der Straßenausbaubeiträge zu rechnen ist. Ob nach der nächsten Landtagswahl eine neue Landesregierung das Thema nochmals aufgreifen wird und es ggf. zu etwaigen Änderungen kommen wird, ist derzeit nicht absehbar und sogar un-wahrscheinlich, da im Mai ebenfalls in Mainz beschlossen wurde zum 01.04.2024 die Einfüh-rung und Erhebung wiederkehrender Ausbaubeiträge zur Verpflichtung zu machen. Somit bleibt die Rechtslage, wonach die Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gesetzlich verpflichtet sind, bestehen. Dies betrifft nicht nur die Erhebung dem Grunde, sondern auch der Höhe nach. Diese Verpflichtung wird durch die politischen Diskussionen weder eingeschränkt noch aufgehoben. Im Landesgesetz zur Ände-rung des Kommunalabgabengesetzes und des Landesfinanzausgleichgesetzes vom 5. Mai 2020 wurde § 10 a Abs. (2) wie folgt geändert: „Der Beitragspflicht unterliegen alle baulich oder in ähnlicher Weise nutzbaren Grundstücke, bei denen die rechtliche und tatsächliche Möglichkeit einer Zufahrt oder eines Zuganges zu einer der Verkehrsanlagen innerhalb der einheitlichen öffentlichen Einrichtung besteht.“
Der Hauptanwendungsfall des Ausbaus, nämlich die Erneuerung, setzt beitragsrechtlich vo-raus, dass die übliche Nutzungsdauer der Straße, die mit mindestens 20 Jahren anzusetzen ist, abgelaufen ist, die Verkehrsanlage tatsächlich schadhaft und damit erneuerungsbedürftig ist und dass die Maßnahme von Intensität und Umfang her über eine (beitragsfreie) laufende Unterhaltung und Instandsetzung (z. B. bloße Reparatur von Schlaglöchern) hinausgeht.
Für Straßenausbaubeiträge sieht das KAG zwei Alternativen vor, nämlich die Erhebung von einmaligen Beiträgen (bis zum 01.04.2024 als Übergangsbestimmung) oder die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen (§§ 10, 10 a KAG), ab dem 01.04.2024 (als gesetzliche Verpflich-tung).
Beim Einmalbeitrag sind alle die Grundstücke beitragspflichtig, die baulich nutzbar sind und Zugang oder Zufahrt zur ausgebauten Verkehrsanlage nehmen können. Dies gilt auch, wenn die Straße nur auf einer Teilstrecke ausgebaut wird. Es können also auch solche Grundstü-cke beitragspflichtig sein, die nicht an dem ausgebauten Teilstück gelegen sind.
Alternativ hierzu können die Gemeinden aber auch wiederkehrende Straßenausbaubeiträge (WKB) erheben. Dieses in Rheinland-Pfalz entwickelte und 1986 eingeführte Beitragssystem, welches es auch in Thüringen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Hessen, Niedersachsen und im Saarland gibt, erfreut sich zunehmender Beliebtheit. Über 40 % der Gemeinden und Städte in Rheinland-Pfalz wenden dieses System an, Tendenz steigend. In Arzbach bisher nicht.
Für den Anlieger bedeutet der (klassische) Einmalbeitrag meist, dass er „auf einen Schlag“ viele Tausend Euro zu zahlen hat. Deutliche Kostensteigerungen beim zeitgemäßen Straßen-bau einerseits und die wirtschaftliche Situation vieler Grundstückseigentümer andererseits erhöhen den Druck auf alle Beteiligten. Vor dem Hintergrund der drohenden Beitragsbelas-tung versuchen vielerorts die Anlieger, den Straßenausbau vehement zu verhindern. Aus der Praxis hat sich daher die Frage entwickelt, wie die Beitragserhebung sozial ausgewogener und weniger finanziell belastend, verbunden mit einer höheren Akzeptanz bei Bürgern und Kommunen gestaltet werden kann. Diese und weitere Erwägungen haben die Entwicklung, Einführung und Verbreitung des wiederkehrenden Straßenbeitrags maßgeblich beeinflusst. Bei diesem werden alle Anlieger des Straßennetzes (und nicht nur diejenigen an der ausge-bauten Straße) an den Kosten des Straßenausbaus beteiligt. Für den Anlieger bedeutet dies, dass er zwar wiederkehrend (d. h. in der Regel jährlich) Ausbaubeiträge zu entrichten hat, die aber meist nur im zweistelligen oder unteren dreistelligen Eurobereich liegen.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 25. Juni 2014 (1 BvR 668/10 und 1 BvR 2104/10) den wiederkehrenden Straßenausbaubeitrag in Rheinland-Pfalz und die gesetz-liche Regelung in § 10 a KAG ausdrücklich bestätigt. Allerdings sei unter verfassungskonfor-mer Auslegung des § 10 a KAG darauf zu achten, dass die beitragspflichtigen Grundstücke einen konkret zurechenbaren Vorteil erfahren. Danach müssen Großstädte oder Gemeinden mit einem nicht zusammenhängenden Gebiet beim wiederkehrenden Straßenbeitrag regel-mäßig in mehrere Abrechnungseinheiten aufgeteilt werden.
Ein Nebeneinander von Einmalbeiträgen und wiederkehrenden Beiträgen ist möglich. Die Gemeinde kann also in einem abgrenzbaren Teil ihres Gebietes Einmalbeiträge erheben und in einem anderen Gebietsteil wiederkehrende Beiträge praktizieren (OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 25.08.2010, 6 A 10505/10.OVG).
Sowohl beim wiederkehrenden als auch beim einmaligen Ausbaubeitrag ist ein Gemeindean-teil vom Gesamtaufwand abzuziehen, der dem nicht den Beitragsschuldnern zuzurechnenden Verkehrsaufkommen entspricht. Er ist vom Gemeinderat festzulegen und liegt je nach den konkreten örtlichen Gegebenheiten zwischen 20 und 70 Prozent.

(Quellen: Landesgesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Landesfi-nanzausgleichgesetzes, sowie Flach, Meffert, Dr. Thielmann im: Kommunalbrevier)

 

 

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Maskenpflicht auf Spielplätzen

Die „Spielplatz Hygieneregeln“ wurden sichtbar aufgehängt

Ich weise daraufhin, dass auf den Spielplätzen in Arzbach für Erwachsene eine Maskenpflicht herrscht. Im Gegensatz zum Lockdown im Frühjahr 2020 dürfen die Spielplätze offenbleiben. Hinweise auf die Maskenpflicht wurden nun durch die Bauhofmitarbeiter der Ortsgemeinde Arzbach angebracht. Ich bitte Sie auch den erforderlichen Mindestabstand einzuhalten. Bei zurückliegenden Kontrollen durch das Ordnungsamt wurde mehrfach auf § 11 Abs. 2 der aktuell gültigen 15. Corona-Bekämpfungsverordnung von Rheinland-Pfalz hingewiesen, die besagt: „Auf Spielplätzen ist möglichst das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz 1 zu beachten (Bei Begegnungen mit anderen Personen im öffentlichen Raum ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten, sowie sich aus dieser Verordnung nichts anderes ergibt - Abstands-gebot -.). Für anwesende Erwachsene gilt die Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4 (Im Übri-gen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, soweit dies in dieser Verordnung angeordnet wird - Maskenpflicht -).“
Bitte machen Sie von der Möglichkeit Gebrauch Abstand zu halten, eine Maske zu tragen und dabei mitzuhelfen, dass die Kinder unserer Ortsgemeinde weiterhin die Spielplätze besuchen dürfen. Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

 
Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

 

Im Auto zur Limesschule: Probleme mit Elternbringdiensten

„Durchfahrt verboten“ heißt es an der Limeshalle

Ein sich leider immer wiederholender Vorgang: ein Elternteil bringt sein Kind in die Limesschu-le - und hält dafür mitten vor dem Schulhof und hat dabei das Schild „Durchfahrt verboten“ (Verkehrszeichen 250) missachtet. Dieses kennzeichnet im Bereich um die Limeshalle, den Kinderspielplatz und den Bolzplatz eigentlich ein generelles Verbot für Fahrzeuge aller Art. Eine Ausnahme bildet hier einzig die Zufahrt für die Mitarbeiter des Bauhofs der Ortsgemein-de Arzbach. Dort wo generell keine Fahrzeuge erlaubt sind, ist natürlich auch das Durchfah-ren untersagt. Bei Missachtungen drohen Bußgelder. Ich bitte deshalb alle diejenigen, die nicht den Parkplatz an der Limeshalle benutzen, ihre Gewohnheit zu ändern. Oftmals wird somit nicht nur der Bauhof zugeparkt, es entstehen auch brenzlige Situationen auf dem Kin-derspielplatz, da manche auch gerne auf diesen im Gegenverkehr ausweichen. Bitte beden-ken Sie, dass der Spielplatz auch einen Teil des Schulhofes abbildet. Es wird deshalb in den nächsten Tagen und Wochen zu verstärkten Kontrollen kommen. Wir können in Arzbach tat-sächlich stolz sein, dass wir einen so großen und bequemen Parkplatz an der Limeshalle be-sitzen. Die Grundschulen in Bad Ems und Nassau würden sich bei solchen Parkmöglichkeiten womöglich im Paradies wähnen.

 

 

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

 

Parksituation Straße „Auf der Trift“

Die von der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau erlassene Anordnung 165/2020 einer Verkehrsbeschränkung gemäß § 45 Abs. 1 StVO 6144 Abs. 1 Satz 1 StVO teilte ich Ihnen am 4. Juni 2020 im Mitteilungsblatt „Bad Ems-Nassau aktuell“ mit. Die Brücke über den Kennel-/Emsbach in der Straße „Auf der Trift“ bleibt mindestens bis zum Abschluss der Sanierungsarbeiten (bis jetzt angegeben ist der 31. Juli 2021), aufgrund von Sanierungsarbeiten voll gesperrt. Da vorliegend lediglich Anliegerverkehr herrscht wurde von einer innerörtlichen Umleitung abgesehen. Ebenfalls führte ich aus, dass die Arbeiten so ausgeführt werden, dass eine Ver- und Entsorgung der angrenzenden Grundstücke jederzeit gewährleistet ist. Leider wurde dieser Punkt in den letzten Tagen und Wochen ad absurdum geführt. Viele Anwohnerinnen und Anwohner konnten durch vor der Baustelle parkende Fahrzeuge nur unter schwierigen Bedingungen ihre Grundstücke anfahren. Gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 1 der Straßenverkehrsordnung ist bereits das Halten an engen und an unübersichtlichen Straßenstellen unzulässig. Eng ist eine Straßenstelle nach der Rechtsprechung in der Regel dann, wenn der zur Durchfahrt insgesamt freibleibende Raum für ein Fahrzeug höchstzulässiger Breite von 2,55 m (vgl. § 32 Abs. 1 Nr. 1 Straßenzulassungsordnung) zuzüglich 0,50 m Seitenabstand bei vorsichtiger Fahrweise nicht ausreichen würde (3,05 m). Demnach verhindert in diesem Bereich der Straße „Auf der Trifft“ bereits die gängige Rechtsprechung ein halten bzw. parken. Die dauerparkenden Fahrzeuge wurden nun ordnungswidrig verwarnt.  Da dieser Bereich in den allgemeinen Verkehrskontrollen weiterhin beobachtet wird hat sich die Lage nun etwas entspannt.

 

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Parkverbot im Wendehammer „Neubaugebiet“

Leider auch ein Dauerthema und bereits am 29.01.2020 hier veröffentlicht. Durch Arzbach zieht sich ein komplexes Straßen- und Wegenetz, dabei muss eine Straße nicht immer auch von zwei Enden zugänglich sein. Diese besondere Art von Straße wird als Sackgasse bzw. Stichstraße bezeichnet und dient vor allem dem Anliegerverkehr. Verirren sich ortsunkundige Autofahrer in eine Sackgasse, müssen diese zum Verlassen in der Regel wenden. Für Pkw ist dies nicht selten noch problemlos möglich, für Lkw und Müllfahrzeuge kann dies aber eine Herausforderung darstellen. Um dennoch sicherzustellen, dass diese Fahrzeuge die Sackgasse wieder verlassen können, gibt es den sogenannten Wendehammer. In Deutschland ist – wie soll es anders sein – der Wendehammer genormt. Den Begriff des „Wendehammers“ gibt es in der StVO allerdings nicht. Ob das Parken hier zulässig ist, richtet sich – wenn keine Beschilderung vorhanden ist – nach den allgemeinen Vorschriften. Das gilt für alle Verkehrsteilnehmer, auch für Anlieger. Bei Verstoß drohen Bußgelder gemäß Bußgeldkatalog. Nach § 12 Abs. 3 StVO ist das Parken verboten an engen Straßenstellen. Eine Fahrbahnbreite von 6 m plus Gehwegbreite von 1,40 m wird als ausreichend für Erschließungsstraßen klein dimensionierter Wohnbebauung erachtet. Allgemein fürs Parken am Straßenrand gilt ein Abstand von 3 m zum nächsten Fahrbahnrand. In Sackgassen – also auch im Wendehammer – darf nur in Fahrtrichtung geparkt werden. Solange die Fahrbahn breit genug ist, Grundstücksausfahrten nicht blockiert bzw. generell andere Fahrzeuge nicht behindert werden (§ 1 Abs. 2 StVO) darf am Wendehammer geparkt werden. Wenn nicht verboten, darf hierzu auch auf dem Gehweg geparkt werden. Um ein reibungsloses Passieren des Wendehammers zu ermöglichen, wird jedoch das dortige Parken durch Beschilderung reguliert. An Tagen der Müllabfuhr gilt dann beispielweise Parkverbot. Auch dieser Bereich (besonders die Straßen „Birkenweg“, „Lärchenweg“, „Im Silberkäutchen“, „Auf der Gass“ und „Am Pflanzengarten“) wird nun in den allgemeinen Verkehrskontrollen beobachtet. Ich bitte um Beachtung!

 

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Karneval in Arzbach: Kontaktlose Rathausstürmung 2021 

(Foto: Daniel Schultheis; auf dem Bild von links nach rechts: Ortsbürgermeister Claus Esche-nauer und Sitzungspräsident Janick Dennebaum)

Normalerweise reißen die Arzbacher Narren während der „tollen“ Tage die Macht an sich und erstürmen das Rathaus. Daran ist in Corona-Zeiten nicht zu denken. Doch ganz unnärrisch sollte es in diesen Tagen trotzdem nicht zugehen. Und so haben sich der Karnevalsverein Weiß-Blau Arzbach und die Ortsgemeinde eine virtuelle Alternative zur Rathausstürmung ausgedacht. In verschiedenen „Takes“ (kleinen Filmaufnahmen) entstand am Originalschauplatz ein Film über die Rathausstürmung. Der Film kann auf der Homepage des Karnevalsvereins „Weiß-Blau“

 

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eingesehen werden, sowie auf den Facebook und Instagram Seiten des Vereins. Die Stürmung des altehrwürdigen Rathauses lief wie folgt ab: nach der Anmoderation durch die Vorsitzende des KVAs, Sabine Laux, ließ der Erste Beigeordnete der Ortsgemeinde Arzbach Christian Christ ohne nennenswerte Gegenwehr den Sitzungspräsidenten Janick Dennebaum und seinen treuen Helfer Prinz Admiral Oliver Kaiser ins Treppenhaus des Backes. In der nächsten Szene wird der Ortsbürgermeis-ter Claus Eschenauer gesucht, der hinter Bergen von Akten eingeschlafen ist und durch Janick Dennebaum nicht nur geweckt sondern auch in ein karnevalistisches Gewand ver-wandelt wird. Abschließend singt und begleitet der Ortsbürgermeister das Lied „Hey Arzbach du bes e Jeföhl“, frei nach der Gruppe Höhner, auf der Gitarre. Anschließend überreicht Janick Dennebaum den Liedtext des nun von Rainer Lehmler neu interpretierten Karnevalsliedes „Heile, heile Gänsje“ an den Ortsbürgermeister, überreicht ihm den diesjährigen Sessionsorden 2021 mit dem Motto „Sind wir auch gelockdownt worden, bei uns gibt’s trotzdem einen Orden.“ Zum Abschluss rufen alle ein dreifaches Helau zu Gesundheit, Zuversicht und Humor und Janick Dennebaum und Claus Eschenauer halten gemeinsam den Schlüssel des Rathauses in die Höhe. Somit hieß es auch am Ende für die Karnevalisten in 2021: „Trotz Corona, wir haben das Regiment im Orzbächer Backes übernommen!“ Ein großer Dank geht auch an die handelnden Personen im Hintergund: Daniel Schultheis dem Regisseur sowie Ilka Reifert, Annette Jung und dem Kindergarten St. Georg fürs Schmücken des Rathauses.

 

 

Winter-Shutdown: Sprechstunden im Rathaus 

Aufgrund des nun ab 15. Februar 2021 geltenden Winter-Shutdowns in Rheinland-Pfalz und den einhergehenden, geringfügigen Lockerungen finden die Sprechstunden im Rathaus wie-der im gewohnten Zeitraum (mittwochs, 08:00-10:00 Uhr und freitags 16:00-17:30 Uhr) statt. Bitte melden Sie sich im Vorfeld per Mail (ortsgemeinde-arzbach@gmx.de) oder telefonisch 0151/11840449 bei der Ortsgemeinde Arzbach an. Die Rathaustür bleibt weiterhin verschlos-sen. Aufgrund der aktuellen Verordnung gilt eine verschärfte Maskenpflicht, d.h. sie dürfen das Rathaus nur mit einer medizinischen Gesichtsmaske (OP-Maske) oder einer Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2, oder eines vergleichbaren Standards, betreten.  


Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Bestellung Ortsfahnen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

immer wieder erreichen uns Nachfragen zur Bestellung von Ortsfahnen. Konkrete Zusagen liegen der Ortsgemeinde bisher allerdings wenige vor. Bei Abnahme von 10 Stück beträgt der Einzelpreis brutto ca. 46 €. Die Bannerfahne im Hochformat hat entweder eine Größe von 80 x 200 cm oder 1,20 x 3,00 mit Hohlsaum für eine Fahnenstange. Bei einer größeren Auflage reduziert sich der Preis, deshalb nochmals der Appell, die Ortsgemeinde würde gerne eine Sammelbestellung aufgeben. Sichern sie sich Ihre Fahne und melden Sie sich bitte bei Interesse, bis zum 19. Februar 2021 schriftlich oder per Mail an:

 

Ortsgemeinde Arzbach
Am Rathaus 2
56337 Arzbach

ortsgemeinde-arzbach@gmx.de

 

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Vertretung Ortsbürgermeister

  • In der Zeit von Donnerstag, 28. Januar bis einschließlich Mittwoch, 3. Februar 2021, werde ich vom Ersten Beigeordneten Christian Christ vertreten. Herr Christ ist unter der Telefonnummer 0151/11840449 erreichbar.
     
  • In der Zeit von Donnerstag, 4. Februar bis einschließlich Freitag, 12. Februar 2021, werde ich vom Beigeordneten Christian Faß vertreten. Herr Faß ist unter der Telefonnummer 0151/11840449 erreichbar.
     

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Geburtstage im Monat Januar

Im Monat Januar feiern oder feierten folgende Bürgerinnen und Bürger (ab dem vollendeten 70. Lebensjahr) ihren runden oder halbrunden Geburtstag:

 

24.01.2021:    Angela Wichert, 70 Jahre

 

Allen hier aufgeführten Einwohnern und auch denen, die aus persönlichen Gründen nicht ge-nannt werden wollten, möchte ich an dieser Stelle nochmals ganz herzlich im Namen der Ortsgemeinde Arzbach zu dem Ereignis gratulieren und dabei die Hoffnung ausdrücken, dass ihr weiteres Leben in unserer schönen Gemeinde noch viele Jahre von Gesundheit und Zu-friedenheit geprägt sein wird.  

   

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Weihnachtsbaum-Abholung

Vergangenes Wochenende fand die Abholung und anschließende Verbrennung der Weih-nachtsbäume am Kindchensborn (Römerquelle) statt. Pandemiebedingt und um dadurch die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr nicht zu gefährden wurde diese Aufgabe dieses Jahr durch die Ortsgemeinde Arzbach sowie Freiwillige übernommen. Ich danke allen Freiwilligen für die Durchführung und der Feuerwehr für die gute Beratung. Nächstes Jahr ist hoffentlich diese wieder dran.

 

 

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Beseitigung von Hundekot

Bildquelle: Pixabay

Der Bereich der Hochstraße wird seit Wochen von Hundekot gesäumt. Dieser liegt oftmals direkt an den Einfahrten zu den Grundstücken und am Straßenrand. Gerade zur jetzigen Schneepracht unangenehm, wenn Kinder hier spielen. Herumliegender Hundekot ver-schmutzt öffentliche Straßen, Wege und Plätze sowie Grün- und Freizeitanlagen und erhöht die Unfallgefahr, da man darauf ausrutschen kann. Zudem enthält er häufig gefährliche Krankheitserreger, durch die sowohl spielende Kinder, als auch andere Tiere gefährdet wer-den. Hundekot gilt grundsätzlich als Abfall im Sinne des Abfallrechts und muss daher vom Hundehalter unverzüglich entfernt und in Abfallbehältern bzw. über die Restmülltonne ent-sorgt werden. Gemäß der Gefahrenabwehrverordnung in der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau sind zur Beseitigung bereits erfolgter Verunreinigungen Halter und Führer nebenei-nander in gleicher Weise unverzüglich verpflichtet. Wer hiergegen vorsätzlich oder fahrlässig verstößt und Hundekot einfach liegen lässt, kann mit einer Geldbuße von bis zu 5.000,00 € bestraft werden. Aus vorgenannten Gründen werden alle Hundehalter schon im Interesse der Allgemeinheit, aber auch in ihrem eigenen Interesse darum gebeten, die Hinterlassenschaften ihrer kleinen oder großen Lieblinge immer unverzüglich zu beseitigen.

 

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Wenn das Navi einen immer wieder auf den Feldweg führt

Leider in Arzbach keine Seltenheit und somit war es das Ärgernis der vergangenen Woche: Ein fehlerhaftes Navigationsgerät lotste einen ortsfremden Handwerker auf einen gefährlich glatten Feldweg und sein Auto drohte einen Steilhang hinunter in ein Wohnhaus abzurutschen. In einem zweistündigen Einsatz sicherten Feuerwehrleute aus Arzbach und Bad Ems das Auto und bargen es schließlich. Grundsätzlich gibt es immer wieder fehlerhafte Eintragungen bei Online-Kartendiensten. Man sollte deshalb bei fehlender Ortskenntnis nicht immer blind diesen Geräten folgen, Schilder lesen usw.. Dennoch gibt es Situationen bei Dunkelheit, Schnee und Eis bei denen auch das nicht mehr hilft. Die Ortsgemeinde sucht nun nach weite-ren potenziellen Gefahrenstellen und bittet Sie um Mithilfe. Melden Sie uns bitte unter ortsge-meinde-arzbach@gmx.de mögliche fehlerhafte Eintragungen. Nur wenn wir Arzbacherinnen und Arzbacher die Mängel melden, können die gängigen Firmen Nachbesserungen durchfüh-ren.  


Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Weihnachtsbaum-Abholung

Die Abholung findet am Samstag, den 16. Januar, ab 08:30 Uhr statt.

In diesem Jahr übernimmt die Ortsgemeinde mit Freiwilligen diese Aufgabe. Sammelstellen werden nicht eingerichtet. Es empfiehlt sich die Bäume schon Freitag abends vor das Haus zu stellen.

 

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

Weihnachtsbaum-Abholung während des Lockdowns

In diesem Jahr können die ausgedienten Weihnachtsbäume nicht im gewohnten Format vor der Haustür abgeholt werden. Traditionell wurde dies durch die Feuerwehr übernommen, die in diesem Jahr coronabedingt dies aber nicht erledigen darf. In diesem Jahr übernimmt die Ortsgemeinde mit Freiwilligen diese Aufgabe. Sammelstellen werden nicht eingerichtet. In der kommenden Woche werden hierzu im Mitteilungsblatt „Bad Ems-Nassau aktuell“, sowie auf der Homepage (www.arzbach.de), konkrete Infos erfolgen. Geplant ist eine Abholung um das dritte Januarwochenende (15. Bis 17. Januar 2021) herum.

 

Claus Eschenauer, Ortsbürgermeister

 

Notdienste

Sitzungskalender

Vermietung Augstblickhütte

Gilbert Gombert

Tel.: +49 2603 8355

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