Aktuelles

In meiner Veröffentlichung im Mitteilungsblatt „aktuell“ dieser Woche hatte ich im Zusammenhang mit dem Verbandsgemeindefeuerwehrtag darauf hingewiesen, dass die Haltestelle am Kirmesplatz am Freitag, dem 10. Oktober 2025, ab 17.10 Uhr nicht mehr angefahren wird und auf die Haltestelle in der Hauptstraße verwiesen.
Die Linienbetreiber haben nun mitgeteilt, dass an diesem Tag die letzten Busfahrten beider Linien bereits um 17.03 Uhr bzw. 17.11 Uhr stattfinden.
Die im Fahrplan verzeichneten späteren Fahrten um 18.03 Uhr, 19.03 Uhr und 20.03 Uhr (Linie 551) sowie 19.11 Uhr, 21.11 Uhr und 23.11 Uhr (Linie 469) entfallen an diesem Freitag vollständig.

Ich bitte um entsprechende Beachtung.

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Verkaufsmarkt findet statt – Sprechstunde entfällt

Liebe Arzbacherinnen, liebe Arzbacher,
am Freitag, den 10. Oktober 2025, ist es soweit: Der Verbandsgemeindefeuerwehrtag steht an! Rund um die Limeshalle wird an diesem Tag einiges los sein inkl. vielen Feuerwehrfahrzeugen, die einen Parkplatz benötigen.
Damit die Einsatzfahrzeuge ausreichend Platz finden, wird ab dem 7. Oktober 2025 ein absolutes Haltverbot rund um die Limeshalle und auf dem gesamten Kirmesplatz eingerichtet. Die entsprechende Anordnung der Ordnungsverwaltung liegt inzwischen vor. Die Zeit vor der Veranstaltung wird benötigt, um dort noch abgestellte Fahrzeuge (z. B. Anhänger oder Wohnwagen) zu identifizieren und die Halter zum Entfernen aufzufordern.
Die Bushaltestelle auf dem Kirmesplatz wird am 10.10.2025 ab 17.10 Uhr nicht mehr angefahren werden. Bitte nutzen Sie an diesem Tag danach die Haltestelle Hauptstraße 11.
Der beliebte Verkaufsmarkt findet wie geplant statt. Wer dort einkaufen möchte, darf selbstverständlich auch während des Halteverbots kurzzeitig dort in dem Bereich halten.
Die Rathaussprechstunde am 10. Oktober muss leider entfallen, da wir an diesem Tag alle rund um die Limeshalle im Einsatz sind.

Herzliche Grüße
Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Die nächste Samstagsöffnung des Grünschnittablagerungsplatzes am

„Alten Sportplatz“ wird am
18. Oktober 2025 von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr

stattfinden.

 Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

vielleicht haben es einige von Ihnen bereits der Presse entnommen:
Die in Arzbach tätige Firma, die mit den Glasfaserarbeiten beauftragt ist, scheint derzeit mit internen Schwierigkeiten zu kämpfen.
Leider habe ich seit einigen Tagen keinen Kontakt mehr zu den zuständigen Ansprechpartnern, was natürlich Fragen aufwirft – insbesondere im Hinblick auf die Fortsetzung der Arbeiten und die geplante Wiederherstellung des „Alten Sportplatzes“.
Aktuell ist die Lage unklar, aber ich bin dran und bemühe mich, schnellstmöglich Klarheit zu schaffen.

Sobald es neue Informationen gibt, werde ich Sie natürlich informieren.

Herzliche Grüße
Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Gute Nachrichten für alle Spaziergänger, Sportlerinnen und Naturfreunde:
Der Weg entlang des Baches zwischen der Limeshalle und dem Tennisgelände ist ab sofort wieder frei zugänglich!
Die zwischenzeitlich gesperrte Strecke musste aus Sicherheitsgründen geschlossen werden, da einige Bäume laut Gutachten eines Baumsachverständigen als gefährdend eingestuft wurden. Diese Bäume wurden inzwischen fachgerecht entfernt.
Der Sachverständige bestätigt: Es besteht keine Gefahr mehr – einem sicheren und entspannten Spaziergang steht also nichts im Wege!
Herzlichen Dank für Ihr Verständnis während der Sperrung.

Herzliche Grüße
Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Liebe Arzbacherinnen und Arzbacher,

vielleicht erinnern Sie sich: Im Frühjahr hatte ich darüber informiert, dass das Land Rheinland-Pfalz einen zusätzlichen Fördertopf eingerichtet hat – eine gute Gelegenheit für uns, einige wichtige Projekte in unserer Gemeinde voranzubringen, für die sonst keine finanziellen Mittel vorhanden gewesen wären.
Nach enger Abstimmung mit dem Land und entsprechender Anpassung unserer Anträge, haben wir folgende Vorhaben eingereicht:

• Neue Spielgeräte für beide Spielplätze in Arzbach
• Umrüstung alter Straßenlampen (Hängeleuchten) auf moderne, energiesparende LED-Technik
• Neugestaltung des Zimmerplatzes
• Modernisierung des Jugendraums in der Limeshalle

Der ursprünglich geplante Antrag zur Sanierung des Ehrenmals am Friedhof konnte leider nicht berücksichtigt werden, da es sich offiziell nicht um ein anerkanntes Denkmal handelt.
Die Anträge wurden bereits vor einiger Zeit eingereicht und von der Verbandsgemeindeverwaltung an das Land weitergeleitet. Die Bewilligung steht derzeit noch aus, aber die gute Nachricht ist: Die Mittel sollen noch im Laufe des Jahres 2025 ausgezahlt werden.

Ein wenig Geduld ist also noch gefragt.

Herzliche Grüße
Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Noch ein kurzer Hinweis, da auch hier nachgefragt wurde. Die Rathausuhr ist
stehengeblieben und muss erstmal wieder in Gang gebracht werden. Das wird in den
nächsten Tagen erfolgen. Mit der Sommerhitze und einer damit verbundenen
Ausdehnung der Materialien hat es diesmal nichts zu tun. Wir arbeiten daran.

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Das Ortsschild aus Richtung Bad Ems wurde entwendet. Der dafür zuständige Landesbetrieb Mobilität hat ein neues Schild in Auftrag gegeben. Das wird aber noch etwas dauern. Dieses zur allgemeinen Information, da ich immer wieder mal darauf angesprochen werde.

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Am Freitag, den 10. Oktober 2025, findet in der Limeshalle Arzbach der diesjährige Verbandsgemeindefeuerwehrtag der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau statt. Erwartet werden rund 320 bis 350 Feuerwehrangehörige aus allen 28 Gemeinden – selbstverständlich begleitet von zahlreichen kleinen und großen Einsatzfahrzeugen.
Dafür wird der gesamte Kirmesplatz/Parkplatz (mit Ausnahme des Buswendebereiches) sowie der komplette Bereich rund um die Limeshalle als Abstell- und Parkfläche benötigt.
Nach derzeitigem Stand kann der „Freitagsmarkt“ an der Limeshalle wie gewohnt stattfinden, da die Flächen beim Eintreffen der Feuerwehren bereits wieder frei sein werden.
Ich bitte alle, die im Umfeld der Limeshalle oder auf dem Kirmesplatz Fahrzeuge, Anhänger, Wohnwagen oder anderes abgestellt haben, diese rechtzeitig zu entfernen. Für den gesamten Bereich werde ich bei der Ordnungsverwaltung in Bad Ems eine Halteverbotszone für diesen Tag beantragen – der Markt ist hiervon ausgenommen.
Bitte berücksichtigen Sie dies und planen Sie entsprechend.

Herzlichst
Ihr
Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Seit einigen Wochen ist der Weg entlang des Sportplatzes „Burgwiese“ gesperrt, da
mehrere Bäume – laut Gutachten eines Baumexperten – als instabil und teils akut
sturzgefährdet eingestuft wurden und daher entfernt werden müssen. Eine vorgeschriebene artenschutzrechtliche Begutachtung wurde durchgeführt. Die Genehmigung der zuständigen Aufsichtsbehörde liegt der Bauverwaltung in Bad Ems vor. Der Auftrag zur Durchführung der Arbeiten wurde erteilt und vom ausführenden Unternehmen bestätigt.

Da sich der betroffene Bereich an einem sogenannten Gewässer 3. Ordnung (Bach)
befindet, übernimmt die Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau den Großteil der
Kosten. Sie ist auch für die Abwicklung der Maßnahme zuständig. Die Fällung der Bäume wird voraussichtlich im September erfolgen. In dieser Zeit müssen wir leider nochmals mit einigen Einschränkungen rechnen. So wird es vermutlich notwendig sein, auf der Straße „Am Mühlenberg“ für einige Tage ein absolutes Halteverbot einzurichten. Außerdem muss auch der Weg auf dieser Bachseite in Richtung Tennisanlage für die Dauer der Arbeiten gesperrt werden. Auch ein Teilbereich des Parkplatzes/Kirmesplatzes muss für begleitende Arbeiten abgesperrt werden. Im Anschluss an die Arbeiten werden beide Wege entlang des Baches wieder vollständig nutzbar und begehbar sein.

Die erforderlichen Sperrungen und verkehrsrechtlichen Anordnungen werden durch
die Ordnungsverwaltung der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau angeordnet.
Ich möchte alle Arzbacher Bürgerinnen und Bürger aber schon frühzeitig über die
bevorstehenden Maßnahmen und die damit verbundenen Einschränkungen
informieren. Nach Auskunft des ausführenden Unternehmens wird die Sperrung des
Parkplatzes/Kirmesplatzes voraussichtlich ein paar Tage länger andauern als die
eigentliche Baumfällung, die auf unter eine Woche geschätzt wird.

Herzlichst
Ihr
Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Die nächste Samstagsöffnung des Grünschnittablagerungsplatzes am
„Alten Sportplatz“ wird am

20. September 2025 von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr

stattfinden.

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Liebe Arzbacherinnen und Arzbacher

Der Ortsgemeinderat Arzbach hat in seiner Sitzung am 19. August 2025 eine neue
Satzung beschlossen. Sie tritt rückwirkend zum 01.01.2025 in Kraft und regelt künftig
die sogenannten wiederkehrenden Ausbaubeiträge. Diese Satzung wird in den
nächsten Tagen im Mitteilungsblatt veröffentlicht und ist damit rechtswirksam. Ich will
die Gelegenheit nutzen und hier bereits auf den einen oder anderen Punkt
hinweisen.

Warum war eine neue Satzung notwendig?
Seit 2024 dürfen Ausbaubeiträge nur noch als „Wiederkehrende Beiträge“
abgerechnet werden. Mit Blick auf kommende Ausbaumaßnahmen in Arzbach, war
es daher notwendig, eine neue entsprechende Satzung zu erlassen, um künftige
Maßnahmen überhaupt abrechnen zu können.

Was bedeutet das?
Die jährlichen Kosten für den Ausbau und die Erneuerung von Straßen werden auf
alle beitragspflichtigen Grundstücke im Ort verteilt.
 Beiträge fallen nur dann an, wenn tatsächlich Bau- oder Ausbaumaßnahmen
durchgeführt wurden. Abgerechnet werden nur die in dem jeweiligen Jahr
kassenwirksamen Beträge.

Gibt es in einem Jahr keine Arbeiten bzw. es werden keine Zahlungen
kassenwirksam, werden auch keine Beiträge erhoben.

Wichtige Punkte der neuen Satzung

• Eine Abrechnungseinheit für ganz Arzbach:

Alle Verkehrsanlagen (Straßen) im Ort bilden zusammen eine
Abrechnungseinheit. Eine entsprechende explizite Begründung ist der
Satzung beigefügt, wenn sie bekannt gemacht wird. Der Gemeinderat hat hier
davon abgesehen, das Gemeindegebiet auf mehrere Einheiten aufzuteilen, da
kleinere Einheiten eine größere finanzielle Belastung für einzelne
Beitragspflichtige bedeutet hätte. Überdies hat auch das OVG Rheinland-Pfalz
einen Orientierungswert von bis zu 3000 Einwohnern für eine einzige
Abrechnungseinheit genannt.

•  Gemeindeanteil von 30 %:

Ein Teil der Kosten wird immer von der Gemeinde übernommen. In Arzbach
beträgt dieser Anteil 30 %.
Da Einzelbewertungen nicht mehr in Frage kommen, musste eine Größe für
ganz Arzbach gefunden werden, die dann für jede kommende Maßnahme gilt.
Entscheidend für den Anteil der Gemeinde ist hier das Verhältnis zwischen
Anlieger- und Durchgangsverkehr innerhalb der Abrechnungseinheit (also jetzt
ganz Arzbach).
Mit Durchgangsverkehr ist bei der jetzigen neuen Regelung der Verkehr auf
der Hauptstraße (Landesstraße) sowie Kirchstraße (Kreisstraße) gemeint, der
erfahrungsgemäß deutlich am höchsten ist. Da aber die Gemeinde gerade bei
der Haupt- und Kirchstraße kein Kostenträger ist und entsprechend auch
keine Anliegerkosten für diese Straßen anfallen, dürfen gerade diese bei der
Bewertung gar nicht mitberechnet werden.
Insoweit ist die Gemeinde mit dem Anteil von 30 % (zu Gunsten der
Beitragszahler) so weit gegangen, wie es rechtlich noch vertretbar war.

• Nicht beitragsfähig:

Der Aufwand für Brückenbauwerke ist NICHT beitragsfähig. Diese Kosten
trägt die Gemeinde allein (abzüglich des Zuschusses), ausgenommen eines
kleineren Anteiles für evtl. Gehwege.

• Neue Beitragspflicht für einige Straßen:

Auch Anlieger der Hauptstraße (L 329) und der Kirchstraße (K 2) haben
künftig die Beitragspflicht für alle Gemeindestraßen. Für die Fahrbahn der
klassifizierten Straßen (Landes- und Kreisstraße) entstehen der Gemeinde
aber keine Kosten. Somit werden auch keine Beiträge für diese Straße selbst
erhoben – wohl aber auch hier für Gehwege und andere Teile, die in der
Zuständigkeit der Gemeinde liegen.

• Ausnahmen:

Anlieger im Bereich „Am Bierhaus“ liegen an der sogenannten „freien Strecke“
der L 329. Sie sind von der Beitragspflicht NICHT betroffen. Dies ergibt sich
aus den Bestimmungen zur Ortsdurchfahrt nach dem Landesstraßengesetz.
Die Festlegung, dass der Bereich „Am Bierhaus“ zur sog. „freien Strecke“ liegt,
erfolgte in der Vergangenheit durch den Landesbetrieb Mobilität (LBM) bzw.
die damalige „Vorgängerbehörde“ Die Ortsgemeinde Arzbach hatte und hat
hier keine Wahlmöglichkeit. Diese Regelung ist auch uns vorgegeben.
Aber bitte nicht verwechseln. Die Straße „Am Bühl“ ist nicht gemeint. Die
Straße „Am Bühl“ gehört „ganz normal“ zu der neuen einheitlichen
Abrechnungseinheit.

Übergangs- bzw. Verschonungsregelungen
Grundstücke, für die (noch auf Grundlage der bisherigen Satzung)
Erschließungsbeiträge noch zu leisten sind oder geleistet wurden, unterliegen
einer gestaffelten Verschonungsregel. Das bedeutet präzise, dass z. B. die
Grundstücke „Am Rotlöffel“ für 20 Jahre keiner weiteren Beitragspflicht
unterliegen.

Hinweis zum Beitragsmaßstab
Die genaue Berechnung der Beiträge richtet sich nach Grundstücksgröße und Zahl
der Vollgeschosse. Da dies eine sehr komplexe Rechtsmaterie ist, können
verbindliche Auskünfte nur durch die Fachabteilung der
Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau erteilt werden. Ich bitte um
Verständnis, dass ich als ehrenamtlicher Bürgermeister hier überfordert bin.

Warum wirkt die Satzung manchmal kompliziert?
Die Satzung ist Ortsrecht. Sie muss rechtssicher und gerichtsfest formuliert sein und
entspricht daher dem Muster des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz. Die
rechtlichen Formulierungen sind zugegebenermaßen teilweise schwer verständlich.
Das lässt sich aber (anders als bei normalen Schreiben der Verwaltung oder bei
solchen Veröffentlichungen wie hier) leider nicht vermeiden.

Liebe Arzbacherinnen und Arzbacher, ich hoffe, ich konnte die Sachlage für Sie
einigermaßen verständlich darlegen.

Herzlichst Ihr
Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Liebe Arzbacherinnen und Arzbacher,

am Dienstag, dem 19.08.2025, findet um 19:00 Uhr in der Limeshalle die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates statt.
Da, wie vorgeschrieben, im kommenden „aktuell“ auch eine entsprechende förmliche Bekanntmachung enthalten sein wird, bedürfte es dieser zusätzlichen Mitteilung von mir eigentlich nicht.
Aufgrund der Bedeutung der Maßnahme für unsere Gemeinde ist es mir jedoch ein Anliegen, auf diese Sitzung nochmals besonders hinzuweisen.
Die Vorüberlegungen und anschließend die Ausarbeitung dieser Machbarkeitsstudie laufen bereits seit mehreren Jahren. Die Studie ist nun fertiggestellt und wird im öffentlichen Teil der Sitzung von einer Vertreterin des beauftragten Planungsbüros vorgestellt.
Der Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“ wird erst danach stattfinden, um den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit zu geben, entsprechende Fragen stellen zu können.
Eine Entscheidung in der Sache wird an diesem Abend nicht erfolgen. Es werden noch Vertragsverhandlungen stattfinden, die nichtöffentlich durchgeführt werden müssen. Eine Entscheidung möchte ich in einer – im Sitzungsplan nicht vorgesehenen – zusätzlichen Ratssitzung am 15.09.2025 im öffentlichen Teil herbeiführen.
Wir müssen jetzt aus „den Pötten kommen“. Mit Blick auf die im Jahr 2028 ablaufende Frist zur Umsetzung der Verpflichtungen aus dem 2021 in Kraft getretenen Kita-Gesetz ist das alles bereits sehr „sportlich“.

Herzlichst

Ihr
Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Die nächste Samstagsöffnung des Grünschnittablagerungsplatzes ist am 23. August 2025, von 14:00 bis 17:00 Uhr am alten Sportplatz.
Auch die Möglichkeit, mit den Bauhofmitarbeitern einen Termin von Montag bis Freitag zu vereinbaren, ist nach wie vor gegeben.

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Achtung, geänderte Öffnungszeit!!

Die nächste Samstagsöffnung des Grünschnittablagerungsplatzes am „Alten Sportplatz“

wird am 26. Juli 2025 
von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr 

stattfinden.

Die Änderung wurde angeregt, um Interessenten die Gelegenheit zu geben, morgens entsprechende Schnittarbeiten durchzuführen und das Schnittgut dann nachmittags anliefern zu können.
Ab sofort wird eine ehrenamtliche Person die entsprechende Aufsicht übernehmen. Auf Grund dieses Wechsels in der Organisation erfolgt die nächste Öffnung etwas später im Monat.
Soweit jemand bereits früher Grünschnitt anliefern will/muss, wird auf die Möglichkeit hingewiesen, mit den Bauhofmitarbeitern direkt einen Termin hierfür während der Woche zu vereinbaren.

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Liebe Arzbacherinnen und Arzbacher,
in den letzten Wochen kam es leider zu vereinzelten Vorfällen mit freilaufenden Hunden, unter anderem im Bereich der Tennisanlage. Auch ein Kind war betroffen. Das möchte natürlich niemand, und daher bitte ich um Verständnis, dass ich an dieser Stelle nochmals an die geltenden Regeln erinnere.
Nach der Gefahrenabwehrverordnung der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau gilt:
Hunde dürfen auf öffentlichen Straßen innerhalb bebauter Ortslagen nur angeleint geführt werden. Außerhalb der bebauten Bereiche müssen Hunde ebenfalls umgehend und ohne besondere Aufforderung angeleint werden, sobald sich andere Personen nähern oder sichtbar werden.
Das bedeutet insbesondere für den Bereich rund um die Tennisanlage: Solange sich dort Personen aufhalten, sind Hunde anzuleinen. Und auch sonst gilt: Immer dann, wenn andere Menschen in Sichtweite sind, gehört der Hund an die Leine.
Bitte denken Sie außerdem daran, dass jeder Hundehalter oder -führer verpflichtet ist, Verunreinigungen durch seinen Hund auf Gehflächen oder Straßen zu beseitigen.
Verstöße gegen diese Vorgaben können als Ordnungswidrigkeit geahndet und mit einem Bußgeld belegt werden.
Ich weiß, dass sich die allermeisten Hundehalter vorbildlich verhalten – dafür danke ich Ihnen herzlich. Umso weniger Freude macht es mir, solche Hinweise geben zu müssen.
Nehmen wir also Rücksicht aufeinander und halten uns an die Regeln – damit es nicht mehr

zu entsprechenden Vorfällen kommt.

Herzlichen Dank für Ihr Verständnis!

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Von Samstag, 28. Juni, bis Montag, 30. Juni 2025, feierten wir rund um die Limeshalle drei tolle Kirmestage – bei schönstem Sommerwetter, das stellenweise sogar ein wenig zu warm war.
Nachdem die Kirmes am Samstagnachmittag traditionell mit einem feierlichen Kirchweihhochamt begonnen wurde, welches vom Kirchenchor sehr stimmungsvoll begleitet wurde, sorgten an allen drei Tagen verschiedene Bands für beste Stimmung: Am Samstag heizte uns „TPT“ ein, am Sonntag begeisterten die „Acoustic Virgins“ und am Montag rundeten „Limpets“ das musikalische Programm ab.
Auch für das leibliche Wohl war bestens gesorgt. Zwei Imbisswagen versorgten die Gäste mit Herzhaftem oder Süßem, und am Sonntagnachmittag lockten traditionell Kaffee und Kuchen. Neben dem Bierbrunnen und dem Weinstand erfreute sich auch die Cocktailbar großer Beliebtheit. Für unsere kleinen Gäste gab es am Montag ab 16 Uhr ein ganz besonderes Highlight: Karussellfahren zum Nulltarif!
Ein großer Dank gilt dem Ortsring, der stellvertretend für alle Arzbacher Vereine wieder die Organisation übernommen hat. Ebenso danke ich der Kirmesgesellschaft, die die Veranstaltung tatkräftig unterstützt hat, sowie allen Vereinen und Helfern, die mit ihrem Einsatz diese Kirmes möglich gemacht haben. Ein besonderes Lob geht an unsere Rentnerband, die wie gewohnt zuverlässig Zelt, Bühne, Fahnen und Hallenboden vorbereitet hat.
Nicht zu vergessen: unsere Schaustellerfamilie „Kromin“, die mit ihrem Karussell und den bunten Ständen wieder viele Kinderaugen zum Leuchten brachte.
Alles in allem war es ein rundum gelungenes Kirmeswochenende, das schon jetzt Lust auf das nächste Jahr macht. Herzlichen Dank an alle, die dabei waren und mitgeholfen haben!

Mit besten Grüßen
Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

In der Zeit vom 05.07.2025 bis zum 18.07.2025 befinde ich mich nochmal ein paar Tage im Urlaub. 
Danach stehen mit der Machbarkeitsstudie (Kita), der weiteren Planung und Abwicklung des Projektes der Brücke „Auf der Trift“, der Satzung „Wiederkehrende Beiträge“ und dem Beseitigen der Bäume an dem gesperrten Weg sowie dem einen oder anderen sonstigen Thema mehrere Maßnahmen zur Entscheidung bzw. zur Abwicklung an. Bis zum Ende des Jahres habe ich daher keinen weiteren Urlaub mehr geplant.
Vertreten werde ich in dieser Zeit durch die erste Beigeordnete, Marlene Meyer, welche über die veröffentlichte Telefonnummer bzw. Mailadresse erreichbar ist.

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister 

Der seit einiger Zeit gesperrte Weg am Sportplatz (zwischen Limeshalle und Tennisanlage), kann erst wieder freigegeben werden, wenn die von Seiten eines Baumgutachters als kritisch bewerteten Bäume gefällt und beseitigt sind.

Die Maßnahme wird von der Bauverwaltung der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau abgewickelt. Zunächst muss eine Prüfung und Bewertung mit Blick auf den Artenschutz durchgeführt werden. Diese ist beauftragt. Erst danach kann die Maßnahme als solches begonnen und das entsprechend bereits angefertigte Leistungsverzeichnis an potentielle Bieter übermittelt werden. 

Da wir uns derzeit zusätzlich noch in der Urlaubszeit befinden und möglichen Bietern ausreichend Zeit für die Abgabe eines Angebotes eingeräumt werden muss, ist davon auszugehen, dass das Ganze noch eine Weile dauern wird. 
Ich wäre überrascht, wenn die Maßnahme vor September abgeschlossen werden könnte und hoffe, dass uns wenigstens bei der Artenschutzprüfung keine unangenehmen Überraschungen erwarten.

Das heißt, der Weg muss leider bis auf weiteres gesperrt bleiben.

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Auf Grund notwendiger Aufbauarbeiten, wird am Freitag (27.06.2025) unmittelbar vor Kirmes an der Limeshalle kein Verkaufsmarkt stattfinden. Eine Woche später (04.07.2025) findet der Markt dann wieder wie immer statt.

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Die nächste Samstagsöffnung des Grünschnittablagerungsplatzes ist am 14. Juni 2025, von 9:00 bis 12:00 Uhr am alten Sportplatz.
Wann der Platz im Juli an einem Samstag geöffnet sein wird, werde ich hier in Kürze natürlich ebenfalls veröffentlichen.

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Im Rahmen aktueller Begehungen wurde festgestellt, dass im Bereich des Bachlaufes (Höhe Sportplatz Burgwiese) verschiedene Bäume dringend entfernt werden müssen. Weiterhin muss Astschnitt erfolgen.
Ein Baum wird so kritisch gewertet, dass eine Sperrung des Weges zwischen Sportplatz und Bach erfolgen muss. Auf Grund der Ausrichtung des Baumes erstreckt sich diese Notwendigkeit nur auf die Seite zum Sportplatz hin. Gesperrt werden muss weiterhin der Bereich der Laufbahn sowie der beiden Trainerbänke auf dem Sportplatz selbst. Die Sperrung erfolgt bis zum Abschluss der entsprechenden Baumsicherungs- bzw. Baumbeseitigungsarbeiten.
Nach Absprache mit dem begutachtenden Unternehmen ist eine Vollsperrung des Weges auf der anderen Bachseite (Richtung Mühlenberg) nicht notwendig. Es wird durch entsprechende Beschilderung darauf hingewiesen, dass es sich hier um einen waldähnlichen Bereich handelt und der Durchgang auf Grund möglichen Astbruchs auf eigene Gefahr erfolgt.
Im Übrigen ist es wie auch sonst in bewaldeten Gebieten. Bei starkem Wind und Sturm ist auch dieser Bereich zu meiden.
Die Sperrung wird in den nächsten Tagen vollzogen und bis zum Ende der Maßnahme zur Baumsicherheit andauern. Über die Dauer der Maßnahme ist derzeit keine Auskunft möglich, da dies z. B. auch von Faktoren wie der Gewährleistung des Artenschutzes abhängig ist und Genehmigungen der zuständigen Aufsichtsbehörde eingeholt werden müssen.

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Auf Grund mehrerer wichtiger Termine, an denen auch meine Vertreterin teilnimmt, muss die Sprechstunde am 21.05.2025 leider ausfallen. Um Verständnis wird gebeten.

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

In der Zeit vom 05.06. (einschließlich) bis zum 15.06.2025, bin ich ein paar Tage im Urlaub. In der Zeit werde ich von unserer 1. Beigeordneten, Marlene Meyer, vertreten. An den veröffentlichten Kontaktmöglichkeiten (Handy/Mailadresse) ändert sich nichts.

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich freue mich sehr, Ihnen mitteilen zu können, dass unser neuer Grünschnittablagerungsplatz ab sofort auf dem Gelände des alten Sportplatzes in Betrieb genommen wird. Die Vorbereitungen sind soweit abgeschlossen, dass es losgehen kann.

Natürlich ist noch nicht alles bis ins letzte Detail geregelt. Einige Abläufe werden sich erst im praktischen Betrieb durch „Learning by Doing“ einspielen. Wir bitten daher um Ihr Verständnis und Ihre Mithilfe.

Erste Öffnungstermine

Die erste Öffnung des Platzes findet am Samstag, den 17. Mai 2025 von 9:00 bis 12:00 Uhr statt. Der nächste Termin ist bereits für Samstag, den 14. Juni 2025, ebenfalls von 9:00 bis 12:00 Uhr, geplant.

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, auch außerhalb dieser Zeiten Grünschnitt nach telefonischer Absprache mit den Mitarbeitern des Bauhofs von Montag bis Freitag anzuliefern. Termine können unter den folgenden Telefonnummern vereinbart werden:

? 0160 99209358
? 0171 1091823

Erreichbarkeit:
Montag bis Donnerstag: 08:00–12:00 Uhr & 13:00–15:00 Uhr
Freitag: 08:00–11:00 Uhr
(Bitte mindestens einen Werktag im Voraus anrufen.)

Wichtig, bitte unbedingt beachten:

Angenommen werden können kompostierbare Grünabfälle aus dem privaten Herkunftsbereich.
Hierzu zählen:

• Baumschnitt
• Strauchschnitt
• Heckenschnitt

Dazu gehören nicht:

• Obst- und Gemüseabfälle
• Zitrusfrüchte
• Kaffeesatz
• Stammholz (größer 12 cm Durchmesser), z. B. Baumstämme, Baumstümpfe
• Wurzeln
• Vom Buchsbaumzünsler befallene Sträucher
• Schilf(-wurzelstöcke)
• Abfälle aus Tierhaltung, z. B. Tierstreu, Mist
• Getreide (auch gebeiztes)
• Friedhofsabfälle, z. B. Blumentöpfe, Grablichter, Kerzen, Gestecke mit Plastik oder Stoff
• Straßenbegleitgrün (außerörtliches)
• Grasnarbe
• Erde

Insbesondere nicht:

• Bretter
• Möbelholz
• Balken
• Rundhölzer
• Hackschnitzel
• Holzwolle
• Kohle/Asche von Pelletheizungen
• Kaminöfen usw.
• Grillkohle
• Holz aus dem Außenbereich, z. B. Zäune
• Gartenmöbel
• Baumischabfälle
• Baustoffe
• Verpackungen, z. B. Kunststoffsäcke, Folien, Papier
• Draht
• Metalle
• Styropor
• Schaumstoff
• Tierkadaver
• Sowie sonstige Abfälle, die Hausmüll, Sperrmüll, Gewerbemüll und Sondermüll zuzuordnen sind

Diese Auflistung finden Sie auch vor Ort oder können diese bei uns anfordern.
Ich bitte um Verständnis für die längere Aufzählung, sie muss von der Ortsgemeinde hier veröffentlicht und vor Ort sichtbar angebracht werden.

Nicht abgelagert werden dürfen darüber hinaus:

• Rasenschnitt, Laub, sonstige Gartenabfälle, z. B. Blumen

Wichtiger Hinweis zur Zufahrt
Die Zufahrt zum Gelände ist insbesondere im letzten Abschnitt derzeit in keinem besonders guten Zustand. Wir bitten daher alle Nutzerinnen und Nutzer, langsam und vorsichtig zu fahren. Im Sommer wird sich die Zufahrtssituation im letzten Abschnitt verbessern, sobald das alte Sportplatzgelände vollständig geräumt und hergerichtet ist.

Ich wurde in den letzten Monaten häufig auf dieses Thema angesprochen und freue mich sehr, dass wir nun eine praktische Lösung gefunden haben.

Bitte beachten Sie:

Die Nutzung des Platzes ist nur unter Aufsicht möglich. Halten Sie sich bitte an die schriftlichen Vorgaben sowie an die Anweisungen der Aufsichtsperson vor Ort. Nur wenn alle mitziehen, kann diese neue Möglichkeit dauerhaft erhalten bleiben. 

Machen wir das Beste daraus.

Herzliche Grüße
Klaus Poetzsch
Ihr Ortsbürgermeister

Liebe Arzbacher Bürgerinnen und Bürger,

ich bin nun seit fast genau sechs Monaten als Ortsbürgermeister im Amt – Zeit also für einen kleinen Rück- und Ausblick.

Das Jahr 2024 endete mit einigen erfreulichen Entwicklungen:
Wir haben einen kleinen, aber feinen Wochenmarkt an der Limeshalle ins Leben gerufen.
Für den Bauhof konnte ein gebrauchtes Fahrzeug angeschafft werden.
Besonders wichtig war der Austausch der Sicherheitsbeleuchtung und der Brandschutzklappen in der Limeshalle. Nur dadurch war es möglich, dass die Arzbacher Fastnacht wie gewohnt in der Halle stattfinden konnte – ein großer Erfolg für unsere Dorfgemeinschaft.
Ich bin darauf angesprochen worden, dass in den letzten zwei/drei Wochen weniger von mir im Amtsblatt zu lesen war. Das lag aber keineswegs daran, dass es weniger zu berichten gäbe – im Gegenteil. Es ist derzeit besonders viel los, und vor der letzten Gemeinderatssitzung hatte ich einfach sehr viele andere Aufgaben auf dem Tisch.

Einige Maßnahmen möchte ich heute kurz vorstellen – dabei beschränke ich mich auf Projekte, die über das Tagesgeschäft hinausgehen.

Brücke „Auf der Trift“
Die wasserrechtliche Genehmigung ist beantragt, wir warten aktuell auf die Rückmeldung. Erst wenn diese vorliegt, können in Absprache mit dem Bauamt der Verbandsgemeindeverwaltung die weiteren Planungsschritte eingeleitet werden. Ich beabsichtige, die Anlieger dann im Rahmen einer Versammlung zu informieren.

Die Machbarkeitsstudie zur Erweiterung oder zum Neubau unserer Kindertagesstätte ist in vollem Gange. Unser Planungsbüro prüft aktuell drei Varianten:

1. Neubau im Bereich Sportplatz „Burgwiese“,  

2. Ausbau der bestehenden Kita unter Einbeziehung des Pfarrzentrums,  

3. Umbau der Limeshalle zu einer Kombination Kita- und Dorfgemeinschaftshaus.  

Das Ergebnis der Studie wird für den Sommer, wahrscheinlich eher Spätsommer, erwartet. Danach müssen wir zeitnah mit dem Jugendamt sprechen, um mögliche Anregungen oder Bedenken zu klären. Anschließend ist eine Bürgerinformation – vermutlich in Form einer Bürgerversammlung – geplant, gleichzeitig werden  Gemeinderat und Hauptausschuss intensiv, aber zügig beraten. Ziel ist eine Entscheidung im Herbst. Das ist notwendig, denn das neue oder erweiterte Gebäude muss laut Gesetz im Jahr 2028 fertig und nutzbar sein. Der Zeitrahmen ist also eng.

Das Land hat ein „Regionales Zukunftsprogramm“ aufgelegt. Daraus erhält Arzbach über die Verbandsgemeinde einen Betrag von 80.700 €. Diese Mittel müssen auf drei sogenannte Kapitel verteilt werden. Die Entscheidung dazu hat der Gemeinderat bereits getroffen, denn die Anträge müssen im Mai eingereicht werden – es bleibt also nicht viel Zeit.

Kapitel 1
Für den Spielplatz an der Limeshalle sind 25.000 € vorgesehen.  
Für den Spielplatz im Lärchenweg 15.350 €.  

Vorrangig geht es um die Anschaffung neuer Spielgeräte. Sollte in diesem Kapitel Geld übrigbleiben, soll dieses für die Verschönerung des Ehrenmals an der Kirche verwendet werden.

Kapitel 2
Die noch vorhandenen rund 24 freihängenden, teils sehr alten Straßenleuchten in Arzbach sollen gegen moderne LED-Leuchten ausgetauscht werden. Dafür sind 20.175 € eingeplant.

Kapitel 3
Auch der Zimmerplatz soll hergerichtet und verschönert werden – ebenfalls mit einem Budget von 20.175 €.

Diese Maßnahmen müssen nun zügig geplant, Angebote eingeholt und die Anträge vorbereitet werden.

Grünschnittplatz am alten Sportplatz

Ich plane außerdem, auf dem Gelände des alten Sportplatzes einen Grünschnittablagerungsplatz einzurichten. Gespräche mit der Abfallwirtschaft haben bereits stattgefunden. Wir werden den Platz nun vorbereiten, und sobald alles startklar ist, melde ich mich mit weiteren Infos.

Ein wichtiger Hinweis vorab: Der Platz wird nicht für Rasenabfälle zugelassen sein. Zudem darf er nur geöffnet werden, wenn entsprechendes Personal vor Ort ist. Diese organisatorischen Fragen müssen wir noch klären – ich bin da quasi selbst von meinem eigenen Tempo überholt worden. Aber wir kriegen das hin!

Es sind noch weitere Projekte in Arbeit, aber für eine Veröffentlichung ist es an dieser Stelle noch zu früh – und es würde den Rahmen dieses Berichts sprengen.

Für heute soll es das daher gewesen sein.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien schöne und erholsame Osterfeiertage. Ich selbst werde versuchen, ein paar Tage etwas kürzerzutreten.

Herzliche Grüße  

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Liebe Arzbacherinnen und Arzbacher,
am Samstag, dem 05.04.2025, findet der diesjährige Umwelttag statt. Genauere Infos können Sie dem Plakat auf der Startseite entnehmen.
Als Ortsbürgermeister unserer Gemeinde unterstütze ich eine solche Initiative natürlich sehr und freue mich, dass der Verkehrsverein – wie in den Vorjahren – auch in diesem Jahr die Organisation des Ganzen übernimmt. Dafür bedanke ich mich sehr herzlich.
Bietet ein solcher Tag doch die Gelegenheit, sowohl etwas Gutes für die Umwelt allgemein als auch ganz direkt für unseren Ort zu tun. Weiterhin wird durch das gemeinschaftliche Handeln auch das soziale Miteinander innerhalb der Dorfgemeinschaft gestärkt.
Es wäre schön, viele Bürgerinnen und Bürger – gerne auch die ganze Familie mit Kindern – am 05.04.2025 auf dem Kirmesplatz begrüßen zu dürfen.
Ich freue mich darauf. Wir sehen uns dann.

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Zwischenzeitlich sind die Bescheide bezüglich der Grundsteuer B den Bürgerinnen und Bürgern zugegangen.
Nach der bundesweiten Reform hat das Finanzamt für jedes betroffene Grundstück einen neuen Messbetrag bestimmt. Dieser ist maßgeblich für den zu zahlenden Betrag verantwortlich und hierauf hat die Ortsgemeinde keinerlei Einfluss(!)
In der Folge haben viele Gemeinden – so wie auch Arzbach – ihren Hebesatz so angeglichen, dass die sogenannte Aufkommensneutralität erreicht werden kann, nach der Reform die Einnahmen der Gemeinden also weder höher noch niedriger sein sollen als vorher.
Stellt sich die Frage für den/die Einzelne/n, wie genau sich diese Angleichung des Hebesatzes seitens der Ortsgemeinde (Arzbach) in Euro und Cent ausgewirkt hat.

Das kann jeder selbst ganz einfach feststellen.

Schritt 1:
Man nimmt den neuen vom Finanzamt festgelegten Messbetrag (dieser steht auf dem jetzt zugestellten Bescheid) und multipliziert diesen mit 465% - also dem bisherigen(!) Hebesatz der Ortsgemeinde Arzbach.

Schritt 2:
Den errechneten Betrag stellt man jetzt einfach dem tatsächlich zu zahlenden Betrag nach dem neuen Grundsteuerbescheid gegenüber.

Fertig!

Die Differenz ist der Anteil, der durch die Angleichung des Hebesatzes der Ortsgemeinde Arzbach bewirkt wird.

Der gesamte Rest wird durch den Messbetrag (Finanzamt) ausgelöst, auf den die Ortsgemeinde keinen Einfluss hat.

Dies nochmal zur Info, um den Gesamtbetrag der Grundsteuer B richtig einordnen zu können.

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Wie viele andere derzeit auch, bin ich ziemlich erkältet und will (muss) meine öffentlichen Einsätze über Fastnacht entsprechend reduzieren.
Ich werde als Ortsbürgermeister am Fastnachtsonntag selbstverständlich ebenso engagiert wie vermutlich erfolglos versuchen, das Rathaus vor der Erstürmung zu bewahren.
Ansonsten werde ich aber keine weiteren Veranstaltungen aufsuchen (können). Ich bitte um Verständnis.
Am Fastnachtdienstag findet der Empfang der Aktiven im Backes wie gewohnt statt. Ich selbst werde aber nicht dabei sein. Unsere erste Beigeordnete wird aber die Aktiven standesgemäß empfangen und verköstigen.
Ich wünsche uns allen eine gut gelaunte und fröhliche Fastnacht. 

Bis dahin

Euer

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Aufgrund der notwendigen Aufräum- und Reinigungsarbeiten im Backes nach dem Fastnachtdienstag, kann am Aschermittwoch keine Sprechstunde stattfinden.
Die Sprechstunden am 28.02.2025 sowie ab dem 07.03.2025 finden wieder normal wie geplant statt.

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Veranstaltungs- und Verkehrsplanung

Am Dienstag, dem 04.03.2025 startet um 14:11 Uhr in der Hauptstraße ab der Einmündung Straße „Am Laach“ der traditionelle Arzbacher Karnevalsumzug. Der Umzug wird dabei folgenden Verlauf durch die Innerortsstraßen von Arzbach nehmen:

• Hauptstraße bis Einmündung Straße „Am Rathaus“,
• Straße „Am Rathaus“,
• Forststraße bis Einmündung Gartenstraße,
• Gartenstraße bis Einmündung Kastellstraße (Umzugsfahrzeuge weiter über Kastellstraße bis Einmündung Kemmenauer Straße und Fußgruppen weiter über Gartenstraße bis Einmündung Kirchstraße),
• Kirchstraße bis Einmündung Hauptstraße,
• Hauptstraße bis Einmündung Straße „Am Kennelbach“

Auf dem Parkplatz am Ende der Straße „Am Kennelbach“ erfolgt die Auflösung des Karnevalsumzuges.

Für die Durchführung des Karnevalsumzuges bedarf es am 04.03.2025 in der Zeit von 13:30 Uhr bis voraussichtlich 18:30 Uhr der Vollsperrung der vorgenannten Innerortsstraßen sowie des Parkplatzes an der Straße „Am Kennelbach“ (Limeshalle) hinsichtlich des motorisierten Straßenverkehrs. Ebenso sind die Innerortsstraßen „Auf der Au“, „Am Laach“ und „Am Südhang“ teilweise von der Vollsperrung wegen der Aufstellung des Zuges bereits ab 12:00 Uhr betroffen.

Des Weiteren wird für die gesamte Umzugsstrecke am Dienstag, den 04.03.2025 in der Zeit von 11:00 Uhr bis 17:00 Uhr eine Haltverbotszone aus Gründen der öffentlichen Sicherheit für Besucher und Teilnehmer des Umzuges ausgewiesen. Anlieger werden gebeten, ihre Kraftfahrzeuge am Dienstag, dem 04.03.2025 bis spätestens 11:00 Uhr von der öffentlichen Verkehrsfläche zu entfernen. Nicht entfernte Kraftfahrzeuge müssen ansonsten kostenpflichtig abgeschleppt werden.

Die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau wünscht allen Besucherinnen und Besuchern des Arzbacher Karnevalsumzuges einen schönen Verlauf.

Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau
- Straßenverkehrsbehörde -

Ab Februar 2025 bietet die Praxis Dr. Schmitz nachmittags eine Terminsprechstunde an.
Die Möglichkeit Akuttermine zu buchen, besteht ab 48 Std. im Voraus über diese

Webseite, 

telefonisch oder direkt in der Praxis.
Die Praxis ist nachmittags für Rezeptbestellungen oder Ähnliches weiterhin normal geöffnet.

Vormittags wird unverändert eine offene Sprechstunde angeboten.

In der Zeit vom 17.02.2025 bis zum 21.02.2025 wird die Kreisstraße 2 zwischen Arzbach und Kemmenau wegen Baumfällarbeiten jeweils zwischen 09.00 Uhr und 15.00 Uhr voll gesperrt sein.

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Am 28.02.2025 und am 07.03.2025 werden der Verkaufswagen für Backwaren (Bäckerei Gassen) sowie der Obst- und Gemüsestand wie gewohnt ab 15.30 Uhr an der Limeshalle vor Ort sein und ihre Waren zum Verkauf anbieten.
Wurst- und Fleischverkauf Diehl wird urlaubsbedingt an diesen beiden Tagen nicht an die Limeshalle kommen!
Ab dem 14.03.2025 sind dann wieder alle drei Verkaufsstände an der Limeshalle vor Ort für die Arzbacher Bürgerinnen und Bürger geöffnet (freitags von 15,30 Uhr bis 17.00 Uhr)

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Am 18.02.2025 feiert das Ehepaar Wittler seine Diamantene Hochzeit. Vor dann genau 60 Jahren haben Franz-Josef und Anja Wittler die Ehe geschlossen und fast ihr ganzes Leben miteinander verbracht.
Zu diesem ganz besonderen Jubiläum gratulieren wir von Herzen! Sechs Jahrzehnte voller gemeinsamer Erlebnisse, Herausforderungen und glücklicher Momente sind ein beeindruckendes Zeichen von Liebe, Vertrauen und Zusammenhalt.  
Möge der Lebensweg weiterhin von Gesundheit, Freude und vielen schönen Stunden begleitet sein.
Im Namen der Ortsgemeinde Arzbach wünsche ich alles Gute und noch viele glückliche Jahre miteinander!  

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Ich freue mich sehr, mitteilen zu können, dass die Verfügung bezüglich der Nutzung der Limeshalle seitens der Bauaufsicht der Kreisverwaltung soeben aufgehoben wurde.
Die Genehmigung für die Nutzung der Belüftungsanlage (Heizung für die Halle) ist dauerhaft. Die Genehmigung für die Nutzung der Notbeleuchtung ist befristet. Diese muss noch endgültig abgenommen werden.
Die Halle kann aber vollständig genutzt werden und alle Fastnachtveranstaltungen können durchgeführt werden!

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Liebe Arzbacher Bürgerinnen und Bürger,  

der Gemeinderat der Ortsgemeinde Arzbach hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, den Hebesatz für die Grundsteuer B von 465% auf 491% anzupassen. Eine solche Entscheidung trifft man nicht leichtfertig, und ich möchte Ihnen gerne die Hintergründe und Notwendigkeit dieser Maßnahme erklären.  

Die Grundsteuer wurde reformiert, weil das Bundesverfassungsgericht entschieden hat, dass das bisherige System nicht mehr gerecht war. Im Zuge dieser Reform wurden die Grundstückswerte neu berechnet. Damit Städte und Gemeinden durch diese Veränderungen nicht plötzlich deutlich mehr oder weniger Einnahmen aus der Grundsteuer haben, wurde empfohlen, die Hebesätze so anzupassen, dass das Steueraufkommen in etwa gleichbleibt – das nennt sich Aufkommensneutralität  
Für Arzbach bedeutet das konkret: Ohne eine Anpassung des Hebesatzes würden der Gemeinde jährlich rund 10.000 Euro weniger zur Verfügung stehen.
Wir sind als Gemeinde Teil der „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP)“ und haben darüber Unterstützung erhalten. Das bedeutet, dass wir uns an gewisse finanzielle Vorgaben halten müssen. Wenn wir die Aufkommensneutralität nicht sicherstellen, könnte das unter Umständen negative Folgen haben, etwa bei der Genehmigung künftiger Haushalte oder bei der Vergabe von Zuschüssen.  
Mit dem neuen Hebesatz bleiben die Einnahmen für Arzbach stabil. Das Steuereinkommen beläuft sich nach den Berechnungen des Finanzamtes dann  – mit einem Unterschied von rd. 100,00 € - auf fast genau den gleichen Betrag wie vor der Reform.  

Viele andere Gemeinden mussten ihre Hebesätze in diesem Jahr ebenfalls anpassen – und in vielen Fällen erheblich stärker als wir. In manchen Kommunen wurden Hebesätze von 600%, 700% oder sogar mehr beschlossen.
Dass wir in Arzbach mit 491% vergleichsweise moderat bleiben können, ist auch darauf zurückzuführen, dass wir nur wenige Gewerbeflächen haben. Denn gerade für Gewerbegrundstücke haben sich die neuen Berechnungen oft stark verändert und vergünstigt, was bei den betroffenen Gemeinden teils zu erheblichen finanziellen Einbußen geführt hätte.

Die konkrete Auswirkung hängt für den/die Einzelne/n von der neuen Bewertung des Grundstücks durch das Finanzamt ab. Auf diesen Messbetrag hat die Gemeinde keinen Einfluss. Er ist aber maßgeblich dafür, ob man mehr oder weniger Grundsteuer bezahlen muss. Sinkt dieser Messbetrag, wird man auch mit einem Hebesatz von 491% fast immer insgesamt weniger bezahlen müssen.
Der Messbetrag wird multipliziert mit dem Hebesatz. Steigt er, steigt die Steuerbelastung auf jeden Fall auch. Der Hebesatz nun, also der Multiplikator, wird nach diesem Beschluss um 5,6% angeglichen.
Nach unserer unverbindlichen Recherche liegt der Teil an der Gesamtbelastung, der ausschließlich durch diese Angleichung des Hebesatzes bewirkt wird, durchschnittlich zwischen 5 und 50 Euro pro Jahr.  
Auch die neu eingeführte Grundsteuer C (für unbebaute, aber bebaubare Grundstücke innerhalb der Gemeinde) ist kein Ausgleich hierfür. Zum einen, darf diese nur von Gemeinden erhoben werden, die einen erhöhten Wohnraumbedarf nachweisen können. Zum anderen wurde die Zahl, der überhaupt dafür theoretisch in Frage kommenden Grundstücke von der zuständigen Bauverwaltung für Arzbach mit 6 oder 7 ermittelt.
Ein abschließendes Wort noch zum Bankeinzug der entsprechenden jährlichen Raten durch die Verwaltung in Bad Ems. Da noch eine Veröffentlichung erfolgen muss und Fristen zu beachten waren, haben wir es nicht geschafft, das Verfahren so rechtzeitig zu beenden, dass die erste Rate im Februar eingezogen werden kann. Dafür bitte ich um Verständnis. Es wird so sein, dass sowohl erste als auch zweite Rate 2025 im Mai zusammen fällig sind und eingezogen werden.

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Im Rahmen einer Prüfung hatte die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) festgestellt, dass die Voraussetzungen für das Prädikat „Erholungsort“ von Arzbach nicht mehr erfüllt würden. Dies vor allem, da die verlangte durchschnittliche Aufenthaltsdauer der Gäste von mindestens 2,5 Tagen bei den Beherbergungsbetrieben nicht mehr erreicht würde. Somit beabsichtige die ADD, Arzbach diesen Status abzuerkennen.
Ich habe daraufhin mit der ADD einen entsprechenden Schriftverkehr geführt und insbesondere auf die zurückliegende Pandemie hingewiesen. Weiterhin habe ich die aktuellen Übernachtungszahlen mitgeteilt, aus denen eine positive Entwicklung deutlich wurde. Ich bedanke mich auf diesem Wege bei den Arzbacher Beherbergungsbetrieben, die uns diese Zahlen bereitgestellt haben.
Mit aktuellem Schreiben hat die ADD nun mitgeteilt, dass Arzbach das Prädikat als „Erholungsort“ nicht aberkannt wird. Dies freut mich sehr, da eine Aberkennung dieses Prädikates für die weitere Entwicklung unserer Gemeinde mit Blick auf den Tourismus äußerst schlecht hätte sein können. Dies konnte nun glücklicherweise abgewendet werden.

Klaus Poetzsch
Ortsübermeister

Im Wege eines „Bierhäuser Weihnachtsmarktes“ hatte eine Interessengemeinschaft der Anwohner des Bereiches „Bierhaus“ Ende November 2024 erfolgreich Geld für einen guten Zweck gesammelt oder besser gesagt, für mehrere gute Zwecke.
Schon auf dem entsprechenden Plakat war angekündigt worden, dass der Erlös der Veranstaltung zum einen an die Ortsgemeinde für den „St. Martin Umzug“ 2025 gespendet werden sollte sowie zum anderen an die Kindertagesstätte St. Georg Arzbach.
Am 27. 01.2025 war es dann so weit. Birgit Müller, Sprecherin der Bierhäuser Gemeinschaft, welche von Frau Dagmar Eder begleitet wurde, übergab der Leiterin der Kita St. Georg, Frau Pirkko-Rabanna Gerhardt, einen Betrag in Höhe von 300,00 €. Im Anschluss konnte sich Ortsbürgermeister Poetzsch über einen Betrag in Höhe von 500,00 € für den St. Martin Umzug 2025 freuen.
Sowohl die Leiterin der Kita als auch der Ortsbürgermeister zeigten sich hocherfreut und bedankten sich sehr herzlich bei den „Bierhäusern“ für ihr Engagement und die großzügigen Spenden für die Kinder.

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Liebe Arzbacher Bürgerinnen und Bürger,
ich bin aktuell mehrfach darauf angesprochen worden, dass es derzeit verstärkt zu Problemen mit Hundekot innerhalb von Arzbach kommt, der achtlos nach Verrichtung des „Hundegeschäfts“ liegen gelassen wird.
Ein „Schwerpunkt“ ist augenscheinlich der Gehweg zwischen Arzbach (Ortsausgang) und Bierhaus. Aber auch die Hochstraße ist betroffen sowie ansonsten der restliche Ort in verschiedenen Bereichen. Entsprechende Fotos erspare ich uns hier.

Nun nutze ich die Plattform des Mitteilungsblattes ja allgemein lieber, um positive Nachrichten zu verbreiten, aber in diesem Fall weise ich darauf hin, dass sowohl Hundehalter als auch Hundeführer entsprechend der Gefahrenabwehrverordnung der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau dazu verpflichtet sind, entsprechende Verunreinigungen sofort zu entfernen. Ein Verstoß stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann zur Anzeige gebracht werden.

Erwähnen will ich hier aber auch, dass sich der weitaus überwiegende Teil der Hundehalter vorbildlich verhält.

Ich appelliere daher an diejenigen, die es mit der Entfernung dieser Hinterlassenschaften (bisher) nicht so genau nehmen. Bitte entfernen Sie diese unverzüglich und lassen Sie sie nicht einfach liegen! Das ist eben nicht nur eine Ordnungswidrigkeit, sondern den anderen Fußgängern gegenüber auch schlicht eine Rücksichtslosigkeit.

Ich bitte um Beachtung und Rücksicht auf Ihre Mitmenschen.

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Die alten Brandschutzklappen sind vollständig ausgebaut. Zwei Proben, sowohl innerhalb der Belüftungsanlage selbst als auch in den entsprechenden Räumlichkeiten im 1. Stock, haben ergeben, dass durch die Arbeiten keine Asbestpartikel freigesetzt wurden. Dadurch können alle Folgearbeiten planmäßig durchgeführt werden.
Der Einbau der neuen Brandschutzklappen erfolgt nach Plan am Montag, dem 20.01.2025. Anschließend sind weitere Folgearbeiten notwendig. Die endgültige (testweise) Inbetriebnahme findet am 27.01.2025 statt. Die Abnahme durch den TÜV erfolgt am 30.01.2025.
Die Arbeiten an der Notbeleuchtung sind in der gesamten Limeshalle in vollem Gange. Nach aktuellem Plan werden diese Anfang Februar und somit vor der ersten Fastnachtsveranstaltung am 15.02.2025 abgeschlossen. Parallel prüfen wir sicherheitshalber nochmals den Einsatz eines Provisoriums.
Ich bitte um Verständnis dafür, dass ich keine offizielle Zusage machen kann, dass alles reibungslos verläuft. Letztlich kann immer etwas Unvorhergesehenes passieren und irgendetwas schief gehen. Der Stand ist jedoch: Wir sind im Plan!  

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister  

Seit mittlerweile einigen Wochen, öffnen jeden Freitag um 15.30 Uhr vor dem Haupteingang der Limeshalle mehrere Verkaufsstände und bieten ihre Waren bis um 17.00 Uhr an.

Seit dem 10.01.2025 neu dabei, ein Obst- und Gemüsestand, der den Wurst- und Fleischverkauf und die Backwaren perfekt ergänzt. Von den Arzbacher Bürgerinnen und Bürgern wird das Angebot sehr gut angenommen und man kann sicherlich feststellen, dass das wöchentliche Angebot bisher ein voller Erfolg ist.

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Halle kann ab dem 13.01.2025 (einschließlich) bis Fastnacht nicht genutzt werden.

Die Arbeiten an den Brandschutzklappen in der Limeshalle haben diese Woche begonnen. Zusätzlich beginnen am Montag, dem 13.01.2025, die Arbeiten an der Notbeleuchtung.

Aus diesem Grund gilt folgendes:

• Die Sporthalle sowie das Foyer können bis Fastnacht nicht mehr genutzt werden. (Ausnahme: 25.01.2025 – Kartenvorverkauf KVA im Foyer)
• Der Mehrzweckraum im 1. Stock kann ebenfalls ab dem 13.01.2025 nicht mehr für Feierlichkeiten genutzt werden. Er kann aber abends weiter von den verschiedenen Gruppen der Fastnachtsvereine zum Training genutzt werden. Zugang bitte über die Seitentür. Bitte die Toilette im 1. Stock benutzen.

Es wird um Verständnis für die Einschränkungen gebeten aber die Arbeiten sind zwingend notwendig und finden in der gesamten Halle statt. Wenn diese erledigt sind und die Abnahme stattgefunden hat, haben wir wieder eine vollständig nutzbare Halle

09.01.2025

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister

Auch in diesem Jahr werden die Weihnachtsbäume am Samstag 11.01.2025 von der Freiwilligen Feuerwehr eingesammelt. Bitte legen sie die Bäume ohne Weihnachtsschmuck gut sichtbar bereit.

Die Feuerwehr freut sich natürlich über eine kleine Spende.

Marlene Meyer
1. Beigeordnete

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das Jahr 2024 geht zu Ende, und selten war es so ungewiss, was das kommende Jahr uns bringen wird. Sei es in den USA nach der Wahl von Donald Trump, in der Ukraine oder im Nahen Osten – überall scheint es nur schlecht zu laufen. Auch hierzulande verschlechtert sich sowohl die wirtschaftliche Lage als auch die allgemeine Stimmung. Dennoch sollten wir uns dagegen wehren, uns von den vielen negativen Schlagzeilen verrückt machen zu lassen. Wir leben in einer digitalen Welt, in der der Algorithmus von Facebook und Co. sehr genau erkannt hat, dass vor allem negative Nachrichten die meisten Klicks generieren. Das führt dazu, dass diese die Nachrichtenlage dominieren – im World Wide Web und darüber hinaus.   Wenn wir jedoch auf uns selbst und unser direktes Umfeld schauen, stellen wir oft fest, dass die Lage gar nicht so schlecht ist, wie sie dargestellt wird.  Ich bin nun fast genau zwei Monate Ortsbürgermeister von Arzbach. Es waren arbeitsreiche und teils sehr hektische Wochen, und ich möchte die Gelegenheit nutzen, eine kleine Bilanz zu ziehen.  In Arzbach kann man wieder Wurst, Fleisch und Backwaren kaufen – zwar nur einmal pro Woche, aber immerhin. Es bewegt sich etwas, und wer weiß, was noch möglich ist. Die Sprechzeiten im Rathaus wurden erweitert. In Bezug auf die Brücke „Auf der Trift“ wurde Kontakt mit dem Planungsbüro aufgenommen, damit es auch hier endlich weitergeht. Ähnliches gilt für die Maßnahme „Machbarkeitsstudie Neu- und Umbau Kindergarten“.  
Im Bereich „Alter Sportplatz“ arbeiten wir aktuell daran, die Nutzung des Geländes für Ablagerungen im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau vertraglich zu regeln.  
In seiner letzten Sitzung des Jahres wird der Ortsgemeinderat über die Beschaffung eines gebrauchten Fahrzeugs für den Bauhof beraten. Die Limeshalle, mit ihren „Sorgenkindern“ Notbeleuchtung und Brandschutzklappen, gehört ohnehin praktisch täglich zu meinem Tagesprogramm. Die Instandsetzung der Notbeleuchtung ist bereits seit einiger Zeit beauftragt, und die Beauftragung der Instandsetzung der Brandschutzklappen wird ebenfalls in der letzten Sitzung des Rates behandelt.  Es wäre unseriös, insbesondere für die Fastnachtsveranstaltungen, ein rechtzeitiges Gelingen zu prognostizieren. Dafür ist vieles einfach zu unsicher. Aber ich kann Ihnen versichern, dass ich alles gebe, was ich an Energie und Kraft aufbringen kann. In diesem Zusammenhang danke ich ausdrücklich der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Ems-Nassau. Mehr und schnellere Unterstützung kann man sich nicht wünschen. Letztlich wird aber auch eine Portion Glück entscheiden, ob eine rechtzeitige Fertigstellung gelingt. Aufgeben ist jedenfalls keine Option.  

Anfang 2025 wird es dann darum gehen, einen ausgeglichenen Haushalt zu erstellen.  

Liebe Arzbacher Bürgerinnen und Bürger,  
das Weihnachtsfest ist natürlich ein christliches Fest. Darüber hinaus ist es aber auch ein Symbol für die Sehnsucht nach Frieden und Gerechtigkeit – ganz allgemein.  

Unabhängig von Ihrer persönlichen oder konfessionellen Ausrichtung wünsche ich Ihnen jedenfalls geruhsame, besinnliche und erholsame Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr.  

Bleiben Sie gesund. Wir sehen uns in 2025.

Klaus Poetzsch
Ortsbürgermeister